Ärzte Zeitung online, 17.12.2013

Kommentar

General Gröhe a.D.

Der künftige Bundesgesundheitsminister muss sich auf seinem Posten neu erfinden. Der Abstand zwischen der Aufgabe des Generalsekretärs - Klartexter für die CDU-Vorsitzende Merkel - und dem Amt des Bundesgesundheitsministers könnte kaum größer sein. Das Vermitteln und Kommunizieren wird sein Hauptjob sein.

Von Florian Staeck

Es gibt in der Bundespolitik nur noch einen halbmilitärischen Titel: den des Generalsekretärs einer Partei. Aus Sicht der CDU ist Hermann Gröhe eine Idealbesetzung auf diesem Posten gewesen: Einerseits war Gröhe stets von schneidender Klarheit in der Verkündigung des Merkel-Universums. Andererseits agierte er als ein straffer Organisator nach innen.

Man darf annehmen, dass die CDU-Parteizentrale im Konrad-Adenauer-Haus - zumal in Wahlkampfzeiten - keine Diskussionsbude ist. Was die Parteiführung entschieden hat, wird gemacht - dafür hat General Gröhe gesorgt. Nun wird er dafür von Kanzlerin Merkel belohnt mit dem Amt des Bundesgesundheitsministers.

Wenn Hermann Gröhe nach seiner Ernennung seinen Dienst im BMG antritt, wird er General außer Dienst sein. Er muss dann zum wandelnden Vermittlungsausschuss mutieren, der kaum einen Spiegelstrich im SGB V ändern kann, ohne zuvor die Ansicht von ungezählten Lobbygruppen einzuholen.

Gröhe wird mit Blick auf die geplante Krankenhausreform nicht nur Unions- und SPD-geführte Länder mit ins Boot holen müssen. Weil die große Koalition keine eigene Mehrheit in der Länderkammer hat, muss er auch die SPD- und Grün-regierten Ländern gewinnen.

Hinzu kommt eine Selbstverwaltungsnomenklatura, die vor allem gemäß der eigenen Binnenlogik agiert. Die KBV ist aktuell ein prominentes Beispiel für einen Spieler in der Selbstverwaltung, der durch die Butzenscheiben kaum zur Kenntnis nimmt, dass eine neue Regierung ihr Amt antritt.

Hermann Gröhe wird sich neu erfinden müssen. Weniger der "Herminator", der Kommunikator Gröhe ist nun gefragt. Es wird wenige geben, die den bisherigen CDU-General um seinen Posten beneiden.

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