Ärzte Zeitung online, 19.12.2013

Wechsel im BMG

Bahr geht, Gröhe kommt

Es war ein Abschied in Dur, nicht Moll: Daniel Bahr (FDP) hat das Amt des Bundesgesundheitsministers an Hermann Gröhe (CDU) übergeben. Bahr warf einen wehmütigen Blick zurück auf 20 Verordnungen und Gesetze, Gröhe freute sich auf die kommenden Aufgaben - und davon gibt es viele.

Bahr geht, Gröhe kommt

Offizielle Amtsübergabe im Bundesgesundheitsministerium: Der scheidende Minister Daniel Bahr (FDP) (l.) und sein Amtsnachfolger Hermann Gröhe (CDU).

© Georg Moritz

BERLIN. Der neue Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) tritt in große Fußstapfen - jedenfalls bei der Quantität: Schließlich hat sein Vorgänger in diesem Amt, FDP-Mann Daniel Bahr, mehr als 20 Verordnungen und Gesetze auf den Weg gebracht.

Gröhe, selbst ein unbeschriebenes Blatt in der Gesundheitspolitik, muss da noch einiges an Fachwissen aufholen, wenn er da mithalten will. Entsprechend enthusiastisch lobte der CDU-Politiker bei der Amtsübergabe am Mittwochnachmittag in Berlin die "wunderbare Bilanz einer starken Arbeit" seines Vorgängers.

Gleich erhielt Gröhe auch eine kleine Kostprobe davon, was da alles auf ihn zukommt: Ein Chor des Bundesgesundheitsministeriums sang die gesamten Verordnungen, Gesetze aus Bahrs Amtszeit vor versammelter Mannschaft im Foyer des Gesundheitsministeriums in Berlin.

Wohl gemerkt: Die Bilanz von Bahr erfolgte in Dur, nicht Moll - und dass, obwohl es nicht das beliebteste Ministerium und der Minister auch nicht der beliebteste Politiker sei, resümierte Bahr in seiner Abschiedsrede. Er wolle die zwei Jahre Amtszeit - zuvor war als Staatssekretär bereits zwei Jahre im Haus gewesen - nicht missen, werde aber seine Kollegen vermissen, betonte Bahr.

Widmann-Mauz bleibt einzige "Konstante"

Allein Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) bleibe als "Konstante" im Haus. Sie hatte dieses Amt bereits in den letzten vier Jahren inne und war davor gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

Ingrid Fischbach (CDU) wird ebenfalls parlamentarische Staatssekretärin. Die 57-Jährige stammt aus Nordrhein-Westfälin und war bislang stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

Bahr murmelte zum Abschied: "Tschüss, Servus und jetzt ade." Oder auch a.D. - ein Schritt, der dem etwas blassen Bahr sichtlich schwer fiel: Es ist kein Geheimnis, dass er gerne Gesundheitsminister geblieben wäre. Die schwarz-gelbe Tigerente aus Bahrs Büro sei bereits ausgezogen, betonte Gröhe: "Schwarz-Gelb bleibe aber grundsätzlich eine sympathische Farbgebung."

Mit Blick auf seine Amtszeit sagte Gröhe: Im Bundesgesundheitsministerium gebe es viel Fachwissen. "Und ich bitte Sie herzlich, mich daran teilhaben zu lassen", betonte er. Die Menschen sollten sich auch künftig darauf verlassen können, dass sie Spitzenmedizin erhielten, die auch bezahlbar sei.

"Aber genug der Worte", so Gröhe zum Schluss, "nun sollen Taten folgen." Und genug zu tun hat er ja in den kommenden vier Jahren: Das Präventionsgesetz soll bereits 2014 kommen, und dann steht unter anderem auch noch eine Pflegereform an.

Bei der Krankenhausfinanzierung muss nachgebessert werden und eine Gebührenordnung für Ärzte muss auch auf den Weg gebracht werden. Bahr wünschte Gröhe: "Viel Erfolg und auch Fortune." (sun)

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