Ärzte Zeitung online, 22.10.2015

E-Card für Flüchtlinge

Bremer Modell wird fortgesetzt

BREMEN/BERLIN. Das Bremer Modell der Gesundheitskarte für Flüchtlinge ist nicht durch die Reform der Asylgesetze des Bundes gefährdet. Ein Sprecher der Bremer Sozialbehörde sagte der "Ärzte Zeitung", es gebe "keine Veranlassung, etwas an der bisherigen Praxis zu ändern". Das Bremer Modell sei "erfolgreich" und solle entsprechend fortgesetzt werden, hieß es.

Seit 2005 erhalten Flüchtlinge in Bremen eine Chipkarte der AOK Bremen, 2012 hat Hamburg dieses Modell übernommen, in diesem Jahr kamen NRW und zuletzt Schleswig-Hostein hinzu. Vergangene Woche hat der Bundestag dem Asylverfahrensbeschleunigungs-Gesetz zugestimmt, das den Ländern bundesweit die Option lässt, die Gesundheitskarte einzuführen.

Das Gesetz stehe den Rahmenvereinbarungen, die in den Ländern geschlossen wurden, "nicht grundsätzlich entgegen", so BMG-Staatssekretärin Ingrid Fischbach (CDU). Falls es Abweichungen gebe zwischen den Rahmenempfehlungen und den etablierten Modellen zur Gesundheitskarte, müssten die Länder "mögliche Anpassung prüfen", sagte Fischbach in der Antwort auf eine Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Maria Klein-Schmeinck. (fst)

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