Ärzte Zeitung online, 15.08.2016

Flüchtlingsversorgung

Grüne kritisieren Finanzierung

BERLIN. Die Grünen haben die Finanzierung der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen als widersprüchlich kritisiert.

"Die Bundesregierung kann keine triftigen Gründe nennen, warum sie für die Mehrbelastungen aufgrund der gesundheitlichen Versorgungen von Asylberechtigten und der Telematikinfrastruktur 1,5 Milliarden Euro veranschlagt", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Maria Klein-Schmeink, der Deutschen Presse-Agentur:

Sie bezog sich bei ihrer Kritik auf eine Antwort der Bundesregierung, die der dpa vorliegt. "Der Entnahme aus dem Gesundheitsfonds liegt keine fundierte Berechnung zugrunde", sagte Klein-Schmeink.

Es gehe letztlich darum, mit Versichertengeldern den Anstieg von Zusatzbeiträgen im Wahljahr 2017 zu mildern.

Klein-Schmeink verwies zudem darauf, dass die gesundheitliche Versorgung von Asylberechtigten, die nicht erwerbstätig sind, wie bei allen Hartz-IV-Empfängern aus Steuermitteln finanziert werde.

Sie fügte hinzu: "Wie widersprüchlich die Bundesregierung agiert, zeigt sich auch daran, dass sie keinen Handlungsbedarf sieht, die Steuerzuschüsse für die Gesundheitsversorgung von SGB-II-Beziehenden (ALG-II-Beziehenden) anzupassen." (dpa)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Welche Stoffe in Energy-Drinks wirken auf Herz und Kreislauf?

Energy-Drinks haben eine durchschlagende Wirkung: Es kommt zu signifikanten Verlängerungen des QTc-Intervalls, und der systolische Blutdruck ist erhöht. Möglicherweise ist dafür nicht nur das Koffein verantwortlich. mehr »

Das war der Ärztetag 2017 in Bildern

Das war er nun, der 120 Ärztetag in Freiburg. Unsere Bildergalerie zeigt die schönsten, spannendsten Momente des viertägigen Kongresses. mehr »

Grünes Licht für GOÄ-Reformprozess

Der Deutsche Ärztetag hat den Verhandlungsführern für die GOÄ-Reform am Donnerstagabend grünes Licht für den weiteren Novellierungsprozess gegeben. mehr »