Ärzte Zeitung, 22.12.2010

Am Ende entscheidet das Geld der Länder über die GOÄ

Am Ende entscheidet das Geld der Länder über die GOÄ

Rechtstechnisch gesehen sind die Gebührenordnungen für Ärzte und Zahnärzte GOÄ und GOZ Rechtsverordnungen der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates. Volkstümlich ausgedrückt heißt das: Viele Köche spucken in den Brei - und wie er nachher schmeckt, lässt sich kaum vorherbestimmen.

Derzeit befindet sich das Reformprojekt in einer frühen Vorbereitungsphase, über die allerdings schon seit Jahren gestritten wird. Ganz allmählich werden die Reformvorstellungen von Ärzten und privater Krankenversicherung sichtbar. Sie sind allerdings keine Verhandlungspartner im Sinne vertragsschließender Parteien, sondern zwei Seiten der Gesundheitslobby, die sich bei den politischen Instanzen durchzusetzen versuchen.

Schaltstelle für die Reform ist das Bundesgesundheitsministerium. Das wiederum muss aber nicht allein einen - ohnehin schwierigen - Kompromiss zwischen Ärzten und Privatversicherungen finden. In Sachen GOÄ stehen Entscheidungen des Gesundheitsministers unter dem Vorbehalt einer Zustimmung des Bundesinnen- und Bundesfinanzministers als Dienstherrn der Beamten und als Finanzier der Beihilfe.

Das gleiche Spiel - nur mit ungleich größerem Volumen - auf der Länderebene. Denn es sind die Heerscharen von Polizisten, Lehrern, Landes- und Kommunalbeamten, deren Beihilfeansprüche via GOÄ und GOZ definiert werden. Und es ist nicht bekannt, ob Länder-Innen- und -Finanzminister ein Faible für Ärzte und medizinische Innovation haben. (HL)

Zur Jahresendausgabe 2010 der "Ärzte Zeitung" mit allen Artikeln

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Gröhes Sonnenschein-Politik

Bei der Eröffnung des Ärztetags weiß sich der Gesundheitsminister bei Partnern. Kritik hat Gröhe nur für den Koalitionspartner übrig und freut sich auf ein Wiedersehen beim Ärztetag 2018. mehr »

Berichte, Videos und Tweets rund um den Deutschen Ärztetag

Begleiten Sie den 120. Deutschen Ärztetag in Freiburg mit uns online. Die "Ärzte Zeitung" berichtet vom 23.-26.5. live und aktuell über alle wichtigen Ereignisse und Debatten. mehr »

"Turbolader einer Zwei-Klassen-Medizin"

Die Einheitsversicherung als Garant für Gerechtigkeit im Versorgungssystem? Aus Sicht von BÄK-Präsident Professor Frank Ulrich Montgomery eine fatale Fehleinschätzung. Die "Ärzte Zeitung" dokumentiert Auszüge aus seiner Ärztetags-Eröffnungsrede. mehr »