Ärzte Zeitung, 01.12.2011

SPD-Länder wollen Ärztegesetz ablehnen

BERLIN (af). Die SPD-geführten Länder werden das Versorgungsstrukturgesetz im Bundesrat ablehnen. Das hat der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, am Donnerstag angekündigt.

Das Versorgungsstrukturgesetz wird am 16. Dezember in der Länderkammer beraten. Er habe die SPD-Ländergruppe mit koordiniert.

"Die SPD-Länder werden nicht für dieses Gesetz stimmen", kündigte Lauterbach an. Das Gesetz ist allerdings nicht zustimmungspflichtig. Vorläufig stoppen könne das Gremium das Gesetz daher nur mit einer Zweidrittelmehrheit. Damit sei nicht zu rechnen, sagte Lauterbach.

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