Ärzte Zeitung, 01.12.2011

SPD-Länder wollen Ärztegesetz ablehnen

BERLIN (af). Die SPD-geführten Länder werden das Versorgungsstrukturgesetz im Bundesrat ablehnen. Das hat der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, am Donnerstag angekündigt.

Das Versorgungsstrukturgesetz wird am 16. Dezember in der Länderkammer beraten. Er habe die SPD-Ländergruppe mit koordiniert.

"Die SPD-Länder werden nicht für dieses Gesetz stimmen", kündigte Lauterbach an. Das Gesetz ist allerdings nicht zustimmungspflichtig. Vorläufig stoppen könne das Gremium das Gesetz daher nur mit einer Zweidrittelmehrheit. Damit sei nicht zu rechnen, sagte Lauterbach.

Lesen Sie dazu auch:
Bundestag beschließt Ärzte-Motivation
Die Debatte im Bundestag zum Nachlesen
Der Standpunkt: Ein Gesetz der Möglichkeiten
Reaktionen - KBV: "Politik verlässt den Weg der Kostendämpfung"
Reaktionen - BPtK: "Präzise Bedarfsplanung für Psychotherapeuten"
Reaktionen - Hausärzteverband sieht verpasste Chancen

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

ALS ist mit Demenz eng verwandt

Stephen Hawking ist wohl der berühmteste Patient, der an Amyotropher Lateralsklerose leidet.Forscher haben nun herausgefunden, dass ALS und temporale Demenz eng verwandte Krankheitsbilder sind. Das könnte Einfluss auf das Diagnoseverfahren haben. mehr »

Innovationsfonds startet in die Versorgungsrealität

Der Innovationsfonds ist offiziell in die Umsetzungsphase gestartet. Die 300 Millionen Euro für das Jahr 2016 teilen sich 91 Versorgungs- und Forschungsprojekte. mehr »

Sind Computer bald die besseren Psychotherapeuten?

Immer mehr Online-Psychotherapien drängen auf den Markt. Die meisten sind weder besonders einfühlsam noch allzu intelligent. Dennoch sind die Erfolge erstaunlich. mehr »