Ärzte Zeitung, 06.10.2008

Gesundheit teurer, Bürger entlastet

Koalition kompensiert steigenden Kassenbeitrag

BERLIN (HL). Für ihre Gesundheit müssen die meisten GKV-Versicherten zwar im nächsten Jahr mehr bezahlen, dafür sinkt der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung. Ab 2010 sollen Steuerentlastungen folgen.

Am Sonntagabend hat sich der Koalitionsausschuss auf ein ganzes Paket rund um den Gesundheitsfonds geeinigt. Danach soll der einheitliche GKV-Beitragssatz auf 15,5 Prozent festgesetzt werden. Dies wird das Bundeskabinett heute beschließen.

Für 90 Prozent der GKV-Versicherten, die heute einen niedrigeren Beitragssatz zahlen, wird die Gesundheit damit ab dem kommenden Jahr teurer. Dafür soll aber der Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung um 0,5 Punkte auf 2,8 Prozent sinken. Für Arbeitnehmer und Arbeitgeber ist damit der Gesundheitsfonds global gesehen nahezu kostenneutral. Diese Senkung des Beitrags für die Arbeitslosenversicherung gilt zunächst für eineinhalb Jahre.

Ab 2010 können alle Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung steuerlich geltend gemacht werden. Das soll für gesetzlich und privat Versicherte gelten.

Bei einem Beitragssatz von 15,5 Prozent steigen die Einnahmen der gesetzlichen Kassen um 5,8 Milliarden Euro. Hinzu kommt ein um 1,5 Milliarden Euro höherer Steuerzuschuss. Wegen des sinkenden Beitrags in der Arbeitslosenversicherung gilt es nun aber als unwahrscheinlich, dass die Krankenkassen für Hartz-IV-Empfänger einen von 118 auf 180 Euro aufgestockten Beitrag erhalten.

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