Ärzte Zeitung online, 08.12.2008

"Spiegel": Gesundheitsfonds droht milliardenschweres Defizit

BERLIN (dpa). Der gesetzlichen Krankenversicherung droht nach einem Bericht des "Spiegel" ein milliardenschweres Defizit im kommenden Jahr. Der Grund sei die sich verschärfende Wirtschaftskrise, schreibt das Nachrichtenmagazin.

Bei der Festlegung des neuen einheitlichen Krankenkassenbeitrags für 2009 in Höhe von 15,5 Prozent des Bruttolohns sei die Bundesregierung noch von einem Anwachsen der Grundlohnsumme um 2,4 Prozent und der Rentensumme um 2,5 Prozent ausgegangen. Diese Annahme gelte mittlerweile als zu optimistisch, weshalb die gesamte Kalkulation gefährdet ist.

Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums sagte hingegen am Samstag auf Anfrage, bei den Schätzungen im Oktober für 2009 sei bereits ein Nullwachstum und ein leichter Beschäftigungsrückgang unterstellt worden. "Die Kassen bekommen ihr Geld auf alle Fälle." Die gesetzliche Krankenversicherung sei von allen Branchen am wenigsten konjunkturanfällig. Viele Mitglieder seien Rentner. Sollte es 2009 zu einem stärkeren Beschäftigungsrückgang kommen, trage der Bund das Risiko.

Die Sprecherin bestätigte, dass sich der zuständige Schätzerkreis beim Bundesversicherungsamt in der kommenden Woche zu einer Bestandsaufnahme trifft. Dies sei jedoch eine Routinesitzung. Wie für 2010 kalkuliert werde, entscheide sich im Herbst 2009.

Laut "Spiegel" werden Einnahmeverluste für den Gesundheitsfonds von bis zu zwei Milliarden Euro befürchtet, falls die Arbeitslosigkeit in den kommenden Monaten stark ansteigt. Die Ministeriums-Sprecherin sagte dazu, sie wisse nicht, woher die Zahl komme. Sie wies darauf hin, dass der Bund 2009 für den Gesundheitsfonds vier Milliarden Euro bereitstelle und 2010 weitere 1,5 Milliarden.

Sollte es zu einem Defizit kommen, würde der Bund ein Darlehen zur Verfügung stellen, das 2010 zurückgezahlt werden müsste. Laut "Spiegel" drängen einige Kassen, darunter die mitgliederstarke DAK, deshalb darauf, den Beitrag rasch auf etwa 15,8 Prozent zu erhöhen.

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