Ärzte Zeitung online, 02.01.2009

Amtspräsident Hecken erwartet 30 bis 40 Kassen-Fusionen im laufenden Jahr

BERLIN (dpa). Nach dem Start des Gesundheitsfonds am Neujahrstag erwartet der Präsident des Bundesversicherungsamtes, Josef Hecken, 30 bis 40 Zusammenschlüsse gesetzlicher Krankenkassen in diesem Jahr. Damit setze sich die schon länger andauernde Entwicklung zur Bildung optimierter wirtschaftlicher Einheiten fort. "Wir haben es mit Strukturveränderungen zu tun, die unabhängig vom Fonds nötig sind", sagte Hecken der dpa in Berlin.

"Es werden aber nicht reihenweise Kassen in die Insolvenz gehen", sagte Hecken. Zu einem "Massenkollaps" werde es nicht kommen. Betroffen von Fusionen seien vor allem kleinere Kassen. Die Versicherten würden davon in der Regel nichts merken oder sogar profitieren.

Der Fondsstart verlief nach Angaben Heckens reibungslos. Sein Amt habe den mehr als 200 Kassen am Donnerstag die offiziellen Bescheide über die Zuweisungen für ihre Versicherten geschickt und die ersten Zahlungen aus dem Fonds veranlasst.

Die Rezession führe nicht zu einem erhöhten Risiko für Zusatzbeiträge im Jahr 2009 allein zu Lasten der Mitglieder einzelner Kassen, sagte Hecken. Die Kassen könnten mit sicheren Einnahmen planen. Wenn es zu einer Deckungslücke komme, dann gebe es dafür ein Liquiditätsdarlehen des Bundes.

Zwar müsse der Fonds das Darlehen gegebenenfalls 2010 zurückzahlen. Doch Zusatzbeiträge seien auch für diesen Fall "nicht zwingend vorprogrammiert". Schließlich baue der Fonds eine Liquiditätsreserve auf. Komme es gemäß offizieller Schätzung zu einer Deckungslücke von 440 Millionen Euro, dann könne das Geld voraussichtlich aus dieser Reserve an den Bund zurückgezahlt werden. Hecken unterstrich, dass die kalkulierte Einnahmelücke lediglich rund 0,3 Prozent des Gesamtvolumens von mehr als 167 Milliarden Euro ausmache.

Hecken erwartet bald "Verfeinerungen und Verbesserungen" bestehender Chronikerprogramme durch den neuen Finanzausgleich des Fonds. "Ich gehe davon aus, dass bestehende Programme intensiviert werden", sagte er.

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