Ärzte Zeitung, 23.01.2009

Kassen müssen Darlehen erst 2011 zurückzahlen

BERLIN (ble). Die Bundesregierung will die Kassen erst im Jahr 2011 zur Rückzahlung des für dieses Jahr notwendigen Darlehens an den Gesundheitsfonds verpflichten. Das kündigte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am Donnerstag in Berlin an. Bisher war vorgesehen, dass die Kassen das Darlehen bereits Ende 2010 zurückzahlen müssen. Damit weitet der Bund seine Bürgschaft für den Gesundheitsfonds aus. Hintergrund sind befürchtete Einnahmeverluste durch die Konjunkturkrise. Mit der Maßnahme will die Ministerin Zusatzbeiträge der Kassen abwenden.

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