Ärzte Zeitung online, 23.01.2009

Regierung spannt auch im Gesundheitswesen Schutzschirm auf

BERLIN (dpa). Die Bundesregierung spannt auch im Gesundheitswesen einen Schutzschirm zur Abwehr der Wirtschaftskrise auf. Dies machte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Klaus Vater, am Freitag deutlich. Danach stellt der Bund bis 2011 aus Steuern zinslose Darlehen für den seit Jahresbeginn eingerichteten Gesundheitsfonds zur Verfügung, um mögliche Beitragsausfälle in der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise abzufedern.

In den Gesundheitsfonds fließen seit Beginn dieses Jahres die Beiträge der Mitglieder aller gesetzlichen Krankenkassen. Die Kassen erhalten daraus Zuweisungen, um die Gesundheitsausgaben für ihre Versicherten zu bezahlen.

Die zinslosen Darlehen müssten erst von 2011 an wieder zurückgezahlt werden, sagte Vater. In diesem Jahr stünden den Kassen insgesamt 167 Milliarden Euro über die gesetzliche Krankenversicherung zur Verfügung. Dazu kämen dann entsprechend Darlehen aus Steuermitteln, so dass die Kassen bei Beitragsausfällen nicht durch Zusatzbeiträge nachsteuern müssten. Hinzu kämen Mittel aus dem Konjunkturpaket II.

Vater widersprach der Darstellung, der Schirm beeinträchtige den angestrebten Wettbewerb zwischen den Kassen. Grundsätzlich müsse das Gesundheitssystem auch in diesen schwierigen Zeiten funktionieren. In diesem Bereich seien immerhin 4,4 Millionen Menschen beschäftigt, die mehr als 250 Milliarden Euro jährlich umsetzen. Dies habe erhebliche Bedeutung für die Gesamtwirtschaft, argumentierte Vater.

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