Ärzte Zeitung, 29.01.2009

Leistungsverzicht darf eine Kasse nicht belohnen

DARMSTADT (fst). Das Hessische Landessozialgericht hat einer gesetzlichen Kasse untersagt, Versicherte für den Verzicht auf medizinische Leistungen zu belohnen.

Eine BKK wollte ihren Versicherten eine Prämie anbieten, wenn sie Präventionschecks wahrnehmen, auf weitere Leistungen aber verzichten. Das Bundesversicherungsamt hatte die nötige Satzungsänderung der Kasse abgelehnt. Dem sind die Richter gefolgt und ließen Revision nicht zu.

LSG Hessen, Az.: L 1 KR 150/08 KL

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BKK (2118)
[31.01.2009, 10:04:06]
Helmut Karsch 
Fehlallokationen
Interessant ist dieses Urteil vor dem Hintergrund das eine Kasse keine wirtschaftlichen Anreize setzen darf, um medizinische Leistungen nicht nachzufragen.
Wenn der Hausarztverband jetzt deutlich mehr Geld will, müssen dies die Mitglieder einsparen, da es ja durch einen Hausarztvertrag nicht teurer sondern günstiger werden sollte. Da das Leistungsspektrum der Hausärzte ja beschränkt ist, bezahlt man den Hausarzt für Sparfähigkeiten. Auch das hat mit Medizin nicht zu tun.Fehlallokation  zum Beitrag »

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