Ärzte Zeitung online, 13.08.2009

Eilmeldung: Kompromiss zur Schweinegrippe-Impfung

BERLIN (dpa). Die Bundesregierung und die Krankenkassen haben sich nach wochenlangem Streit auf einen Kompromiss zur Finanzierung der Schweinegrippe-Impfung verständigt. "Ich gehe davon aus (...), dass die Krankenkassen für 50 Prozent ihrer Versicherten die Kosten übernehmen können, ohne dass es eine Auswirkung von Beitragserhöhungen oder Zusatzbeiträgen geben wird", sagte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am Donnerstag nach einem Treffen mit Kassenvertretern in Berlin.

"Unser Ziel ist, dass über die Risikogruppen hinaus jeder Bürger und jede Bürgerin, die geimpft werden wollen, dieses auch können", sagte Schmidt. Wenn sich mehr als die 50 Prozent impfen lassen wollten, müsse dies mit Steuermitteln finanziert werden, sagte Vorstandsmitglied Dieter Voß vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Der Spitzenverband hatte bisher zusätzliche Steuermittel oder höhere Beiträge für die Finanzierung der ersten Impfwelle gefordert.

Die Länder hatten für bis zu 25 Millionen chronisch Kranke und Risikogruppen Impfdosen bestellt. Dies soll bis zu einer Milliarde Euro kosten. Ende September sollen die ersten Impfdosen bereitstehen.

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