Ärzte Zeitung online, 21.08.2009

Kasse muss nicht immer für stationäre Behandlung zahlen

KOBLENZ (dpa). Eine Krankenversicherung muss eine stationäre Behandlung trotz eines ärztlichen Attests nicht ohne weiteres bezahlen. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz in einem am Freitag bekannt gewordenen Beschluss.

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Vielmehr könne sie geltend machen, auch eine ambulante Behandlung wäre ausreichend gewesen, und eine gerichtliche Klärung herbeiführen.

Das Gericht wies mit seinem Beschluss die Berufung eines Versicherten gegen eine Entscheidung des Landgerichts Koblenz zurück. Der Kläger hatte sich wegen starker Schmerzen in stationäre Behandlung begeben. Obwohl der Arzt deren Notwendigkeit in einem Attest bestätigte, verweigerte die private Krankenversicherung die Übernahme der Kosten mit der Begründung, eine ambulante Schmerztherapie wäre ausreichend gewesen. Der Versicherte erhob daraufhin Zahlungsklage. Ein gerichtliches Gutachten des Landgerichts bestätigte jedoch die gegenteilige Ansicht der Versicherung.

Das OLG betonte nun, Krankenkasse und Landgericht hätten rechtmäßig gehandelt. Denn in diesen Fällen sei das ärztliche Attest des behandelnden Arztes nicht bindend. Vielmehr könne es beispielsweise in einem gerichtlichen Verfahren durch das Gutachten eines Sachverständigen überprüft werden.

Az.: 10 U 959/08

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