Ärzte Zeitung online, 04.09.2009

Schweinegrippe: Länder wollen keine Impfkosten übernehmen

BERLIN (dpa). Im Bund-Länder-Streit über die Kostenverteilung für die Schweinegrippe-Impfung ist eine Einigung noch nicht in Sicht. Die Länder-Finanzminister lehnten es nach Informationen des "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe) einhellig ab, sich an den Kosten der Impfaktion zu beteiligen. Sie begründeten dies damit, die Zusage der Bundesregierung an die Krankenkassen sei "ohne Absprache mit den Ländern" erfolgt.

Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums zeigte sich dennoch zuversichtlich für eine Lösung. Unabhängig von dem Streit stehe fest, dass jeder Impfwunsch erfüllt werde, und zwar kostenlos, sagte er der dpa. Die bisher bestellten Impfdosen reichen für 25 Millionen Bürger.

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hatte den Kassen versprochen, dass sie die Impfkosten nur für die erste Hälfte der Versicherten allein tragen müssten. Wollten sich mehr Menschen impfen lassen, würden sich Bund und Länder aus Steuermitteln daran beteiligen, und zwar jeweils zur Hälfte. Über das Problem soll bei einer Arbeitstagung der Gesundheitsminister am Montag in Berlin gesprochen werden.

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