Ärzte Zeitung, 22.10.2009

Union und FDP wollen Fonds abschaffen

BERLIN (ble). Der erst in diesem Jahr eingeführte Gesundheitsfonds könnte schon bald wieder Geschichte sein: Nach Informationen der "Ärzte Zeitung" haben sich die Unterhändler von Union und FDP bei den Koalitionsgesprächen darauf geeinigt, die Kassen wieder selbst über die Beitragshöhe entscheiden zu lassen (wie kurz berichtet).

Derzeit gilt mit dem Fonds ein von der Bundesregierung festgelegter GKV-Einheitsbeitrag von 14,9 Prozent. Er ist das entscheidende Merkmal des von Schwarz-Rot 2007 vereinbarten Finanzpools. Die Kassen leiten ihre Einnahmen direkt an den Fonds weiter und erhalten von dort die benötigten Mittel zurück.

Nach den jüngst bekannt gewordenen Vorstellungen soll der Arbeitgeberbeitrag auf die derzeit gültigen sieben Prozent festgeschrieben werden. Zudem soll der mit dem Fonds eingeführte morbiditätsorientierte Risikostrukturausgleich wieder gestutzt werden.

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