Ärzte Zeitung online, 01.06.2010

Rösler-Plan: 30 Euro Prämie für alle

BERLIN (HL/dpa). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler plant die Erhebung einer Gesundheitsprämie für alle in Höhe von 30 Euro pro Monat. Der Sozialausgleich soll innerhalb des GKV-Systems mit gestaffelten Beiträgen für Arbeitnehmer zwischen fünf und 7,3 Prozent bewerkstelligt werden.

Rösler-Plan: 30 Euro Prämie für alle

Die Gesundheitsprämie wird von allen 50 Millionen Versicherten erhoben.

© weiss / imago

Unklar ist allerdings, ob damit das für das kommende Jahr erwartete Defizit der gesetzlichen Krankenkassen von elf Milliarden Euro finanziert werden kann.

Nach dpa-Informationen soll die Prämie von 30 Euro pro Monat andere Zusatzbeiträge, insbesondere den Sonderbeitrag von 0,9 Prozent für Versicherte, überflüssig machen.

Wird von allen 50 Millionen Versicherten eine Prämie von 30 Euro monatlich erhoben, so bringt dies Einnahmen von 18 Milliarden Euro. Das sind etwa acht Milliarden Euro mehr als beim gegenwärtigen Zusatzbeitrag, der auf ein Prozent des Einkommens begrenzt ist. Daraus könnte ein erheblicher Teil des Defizits abgedeckt werden.

Allerdings verzichtet Rösler damit auch auf Einnahmen. Den gegenwärtigen Beitragssatz von 14,9 Prozent will er auf 14,6 Prozent reduzieren. Das mindert die Einnahmen um drei Milliarden Euro. Somit blieben nur noch fünf Milliarden Euro übrig.

Der prozentuale Beitragssatz soll gesplittet werden: 7,3 Prozent (plus 0,3 Punkte) sollen die Arbeitgeber übernehmen - das wäre also eine zusätzliche Belastung um drei Milliarden Euro jährlich. Der Versichertenbeitrag soll in Abhängigkeit vom Einkommen ausgestaltet werden. Niedrigverdiener mit einem Einkommen von bis zu 1000 Euro monatlich sollen nur fünf Prozent bezahlen.

Bei dieser Konstellation zahlt der Versicherte bei einem Bruttoeinkommen von 1000 Euro 30 Euro für die einkommensunabhängige Prämie und weitere 50 Euro für den einkommensabhängigen Beitrag. Das sind insgesamt acht Prozent des Einkommens. Das ist sogar eine niedrigere Belastung als im geltenden System, in dem der Versicherte 7,9 Prozent plus einen Zusatzbeitrag von maximal acht Euro bezahlen muss. Bei acht Euro liegt derzeit die Grenze, ab der eine Einkommensprüfung stattfinden muss.

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