Ärzte Zeitung, 20.07.2010

Regierung prüft Zukunft des LKK-Systems

BERLIN (rbü). Die Bundesregierung setzt -  vorerst -  auf den Bestand der eigenständigen Krankenversicherung für Landwirte (LKK). Das erklärte sie auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Im Dezember 2007 sei das Gesetz zur Modernisierung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung verabschiedet worden, um das auf selbstständige Landwirte zugeschnittene System zukunftsfähig zu gestalten. Die Landwirtschaftliche Krankenversicherung sei daher auch nicht an den Gesundheitsfonds angebunden. Ob das nach der Gesundheitsreform so bleibt, ist unklar. Die Sozialsysteme seien nicht "statisch", heißt es.
Ob und wie die LKK künftig in den Gesundheitsfonds eingebunden werden könnte, sei im Verlauf der Beratungen noch zu prüfen, heißt es verklausuliert in der Stellungnahme. Anlass der Anfrage der Linken war die Teilnahme von Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) an der Regierungskommission, die ursprünglich die Reform ausarbeiten sollte.


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