Ärzte Zeitung online, 18.09.2010

Defizit der GKV vermutlich kleiner

BERLIN (dpa). Der Konjunkturaufschwung verkleinert das Milliardenloch der gesetzlichen Krankenkassen auf voraussichtlich zehn Milliarden Euro, und somit eine Milliarde weniger als bisher vermutet. Das Defizit könne etwas geringer ausfallen als ursprünglich gedacht, sagte Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) am Freitag in Berlin.

Defizit der GKV vermutlich kleiner

Die anziehende Konjunktur macht es möglich: das Defizit der gesetzlichen Krankenversicherung fällt womöglich geringer aus.

© dpa

Dennoch drücken Union und FDP bei der Gesundheitsreform aufs Tempo. Zentrale Details sind noch offen. Nach massiven Ärzteprotesten will die Koalition nun aber die bestehende Vereinbarungen über die Honorare der Hausärzte absichern.

Bestehende Hausarztverträge sollen auf jeden Fall bis Ende 2012 gelten, verlautete am Freitag aus Koalitionskreisen. Bleiben sollen aber wohl strengere Vorgaben für alle nach dem Kabinettsbeschluss am kommenden Mittwoch abgeschlossenen Verträge: Sie sollen nicht mehr mit einem überdurchschnittlichem Honorarplus einhergehen können.

Die FDP-Fraktionsvize Ulrike Flach sagte am Freitag: "Die Hausärzte haben keinerlei Anlass, sich mit uns anzulegen." Sie hatten Rösler vorgeworfen, einen Krieg gegen sie zu führen. "Wir gehen einen fairen Weg, die Interessen der Hausärzte mit denen der Versicherten nach einer effizienten Versorgung auszugleichen", sagte Flach.

An zentralen Teilen des Gesetzes will Rösler aber offenbar nichts ändern - auch wenn das Kassen-Defizit wohl nicht die befürchteten elf Milliarden Euro beträgt. "Das ändert aber nichts daran, dass das Sparpaket, das geschnürt worden ist, so steht", sagte er. Der Beitragssatz soll zum Jahresbeginn von 14,9 auf 15,5 Prozent steigen.

Die Kassen führen die etwas besseren Aussichten auf die brummende Konjunktur zurück. "Die sinkenden Arbeitslosenzahlen sind ein gutes Signal, denn wenn mehr Menschen Arbeit haben, steigen automatisch auch die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung", sagte Verbandssprecher Florian Lanz.

Am 30. September soll es die offizielle Schätzung der Kassenfinanzen 2011 geben. Die Kassen erwarten, dass die Reform das Defizit unter eine Milliarde Euro drückt, Zusatzbeiträge nur vereinzelt erhoben und Kassenpleiten weitgehend ausgeschlossen werden.

Auch nach dem Kabinettsbeschluss wollen Union und FDP ihr Großprojekt im Bundestag wohl noch ändern, wie es in der Koalition hieß. Dies betrifft auch den Sozialausgleich aus Steuermitteln. Ihn sollen Versicherte bekommen, wenn der kassenweit durchschnittliche Zusatzbeitrag zwei Prozent ihres Einkommens überschreitet.

Über die Zusatzbeiträge soll der künftig Anstieg der Gesundheitskosten bezahlt werden. Die Arbeitgeber warnen vor mehr Bürokratie. Denn die Kassen sollen Informationen über mehrere Einkommen und Renten sammeln und dem Arbeitgeber mitteilen. Die Firmen sollen den Versicherten den Ausgleich zukommen lassen: Diesen Betrag zieht der Arbeitgeber vom normalen Krankenkassenbeitrag ab.

Flach versicherte: "Wir wollen eine unbürokratische Lösung." Vorschläge aus der anstehenden Verbändeanhörung würden geprüft. "Das Grundprinzip ist aus meiner Sicht nicht infrage gestellt."

Lesen Sie dazu auch:
Bei den Hausärzten hat Schwarz-Gelb Vertrauen verspielt
SPD springt Hausärzten bei

[20.09.2010, 14:37:57]
Dr. Thomas Georg Schätzler 
"DIVIDE ET IMPERA" [teile und herrsche] funktioniert bei Hausärztinnen und Hausärzten nicht mehr!
Bitte keine Salamitaktik beim GKV-Defizit! Das ist Ihrer unwürdig, Herr Kollege Rösler: Sie haben uns mit einem "erfundenen" Defizit von 11 Milliarden Euro in der GKV genervt, ohne auch nur einen einzigen ministeriellen Beleg dafür abzuliefern. Wie wollen Sie Ihr Gesicht wahren, wenn Sie alle 14 Tage kleinlaut eine weitere Mrd. Euro abziehen müssen, bis sie endlich beim 4-5 Milliarden-Minus angekommen sind?

Das von Ihnen unbedarft beschworene Defizit wird mindestens halbiert und Sie erzählen uns, der Honorardeckel dürfe nur um 0,75% ansteigen und wäre kein Deckel mehr? Sie beklagen das hohe Niveau der Umsätze der niedergelassenen Vertragsärzte auf Grund von Milchmädchenrechnungen der KBV. Sie rechnen Honorarzuwächse geschickt über meherer Jahre prozentual hoch und unterschlagen, dass die Haus-, Kinder-und Jugendärzte bzw. hausärztliche Internisten wegen der KV-Bevorzugung technischer, fachärztlicher Leistungen daran gar nicht partizipieren konnten. Sie torpedieren die Hausarztverträge und den §73b SGB V wo sie nur können (gemeinsam mit Birgit Fischer als Chefin der BEK/HEK) und schicken Ihren FDP Parteifreund und Strippenzieher Daniel Bahr zum Deutschen Hausärztetag, der dort Leim- und Schleimspuren auslegen soll.

Wir Hausärztinnen und Hausärzte repräsentieren, auch durch den Deutschen Hausärzteverband (HÄV), über 40 % der gesamten Vertragsärzte. Ohne uns gibt es keine Grund- und Primärversorgung in Stadt und Land, keine qualifizierte Untersuchung, Diagnose, Therapie im kurativen, operativen, präventiven und palliativen Bereich und keine Gespräche zur Abklärung bio-psycho-sozialer Einflussfaktoren. Da sollten alle Beteiligeten die vielbeschworene Fairness auf Augenhöhe und Augenmaß einhalten und auch Ihre FDP-Parteivizevorsitzende, Frau Ulrike Flach, muss den Ball flach halten!

Mit freundlichen, kollegialen Grüßen

Dr. med. Thomas G. Schätzler, FAfAM in Dortmund zum Beitrag »

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Körperlich aktive Kinder werden seltener depressiv

Bewegen sich Kinder viel, entwickeln sie in den kommenden Jahren seltener depressive Symptome. Viel körperliche Aktivität könnte daher präventiv wirken. mehr »

Generelle Landarztquote ist vom Tisch

Der Masterplan Medizinstudium 2020 ist in trockenen Tüchern. Länder können, müssen aber keine Zulassungsquote für Landärzte in spe festlegen. mehr »

Star Trek und die Ethik der Medizin

Ärztliche Fortbildung sind immer dröge Veranstaltungen? Eine Veranstaltung in Frankfurt ist der medizinethischen Wertewelt von Raumschiff Enterprise auf den Grund gegangen - und zeigt, was Ärzte aus der Serie lernen können. mehr »