Ärzte Zeitung online, 04.11.2010

Ersatzkassen erwarten für 2011 mehr Zusatzbeiträge

BERLIN (eb). Nach jüngsten Medienberichten, wonach die drittgrößte Krankenkasse, die DAK, auch im kommenden Jahr Zusatzbeiträge erheben wird, gehen die Spekulationen weiter. Auch der Verband der Ersatzkassen rechnet nun mit weiteren Zusatzbeiträgen für 2011.

Ersatzkassen: 2011 wird das Jahr der Zusatzbeiträge

vdek-Chef Thomas Ballast: "Die höheren Beiträge kommen bei uns nicht an."

© Reiner Zensen / imago

Gegenüber dem "Tagesspiegel" sagte der Chef des vdek, Thomas Ballast, dass die steigenden Ausgaben für Ärzte und Kliniken dazu führen könnten, "dass die Kassen 2011 mehr Zusatzbeiträge verlangen müssen als bisher".

Die Bundesregierung hatte jüngst den Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung zum Jahresanfang 2011 von 14,9 auf 15,5 Prozent angehoben. Doch die brächten den Kassen laut Ballast nur wenig: "Höhere Beitragseinnahmen fließen nur in den Gesundheitsfonds und kommen bei uns nicht an."

Durch die Beitragserhöhung und die geplanten Einsparungen etwa bei Arzneimittelausgaben würden die Kassen im kommenden Jahr ohne Zusatzbeiträge auskommen, hieß bislang aus der Politik. Die Kassen seien für 2011 durchfinanziert.

Doch durch jüngste Anpassungen des GKV-Finanzierungsgesetzes habe sich eine neue Situation aufgetan, so Ballast im "Tagesspiegel". So erhielten etwa die Kliniken einen Nachschlag von 400 Millionen. Auch für die niedergelassenen Ärzte wurde jüngst ein zusätzliches Plus von 120 Millionen vereinbart. Ballast verwies außerdem auf die Angleich der Zahnarzthonorare in Ost und West, was die Kassen rund 27 Millionen Euro koste

Der vdek-Chef monierte, dieses Geld müssten die Kassen aufbringen, höhere Zuweisungen aus dem Fonds erhielten sie dafür aber nicht.

Wie der "Tagesspiegel" weiter berichtet, könnten im nächsten Jahr vor allem einige Ortskrankenkassen zu Zusatzbeiträgen greifen müssen. Die Sprecherin der AOK Bayern sagte dem Blatt: "Wir gehen ohne Zusatzbeiträge ins Jahr 2011, können aber nicht versprechen, das ganze Jahr ohne auszukommen."

Auch die AOK Berlin-Brandenburg gibt demnach noch keine Garantie für das gesamte kommende Jahr.

Lesen Sie dazu auch den aktuellen Bericht von Freitagmorgen:
Zusatzbeiträge auf breiter Front? Rösler-Ministerium widerspricht

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Reiner Zensen (27)
[06.11.2010, 13:04:57]
Dr. Thomas Georg Schätzler 
Zusatzbeiträge auf breiter Front? Ein Widerspruch!
1. Ein Bundesgesundheitsminister (BGM) entwickelt ein Drohszenario von einem 11 Milliarden Defizit in der GKV.
2 Er erhöht dann einfach den GKV Beitragssatz von 14,9% auf 15,5%. Davon sind 8,2% Arbeitnehmer(AN)- und 7,3% Arbeitgeber(AG)- Anteil.
3. Weil seine "Kopfpauschale" gescheitert ist, entwickelt er nach oben offene "Kopfpauschälchen", Zusatzbeiträge genannt, die einseitig ohne Beteiligung der AG n u r von den AN zu bezahlen sind.
4. Gesetzliche Krankenkassen (KK), die sich erdreisten, diese Rösler'schen Zusatzbeiträge auch nur anzukündigen, werden von deren Urheber abgestraft. Die GKV sei doch für 2011 "durchfinanziert".

Der BGM, Kollege Dr. med. Philipp Rösler hat also etwas geschaffen, was zugleich seine Überflüssigkeit beweisen soll. Das ist wie eine erfundene Krankheit, die man zu heilen vorgibt und die durch die vermeintliche Therapie auch prompt verschwindet. Auf die Idee, die künstlich niedrig gehaltene Beitragsbemessungsgrenze (BBG) von 3.750 Euro Bruttoeinkommen monatlich kräftig anzupassen (die BBG der Gesetzlichen Rentenversicherung beträgt 5.500 Euro mtl. West und 4.650 Ost) und a l l e Einkommensarten mit einzubeziehen, kommen weder der BGM noch der Verband der Ersatzkassen mit (vdek) Chef Thomas Ballast. Er beklagt nur zum Gesundheitsfonds: "Die höheren Beiträge kommen bei uns nicht an.", ohne die eigentlichen Ursachen zu reflektieren. Der FDP-Minister fürchtet Werte unter Null bei den Umfragen und die GKV den langen Arm des BGM.

Wäre ja auch undenkbar, dass nicht nur die kleinen und mittleren Einkommen 8,2% Arbeitnehmerbeitrag schultern, sondern alle ü b e r der BBG den gleichen Prozentsatz ihres Bruttogehaltes einzahlen würden, oder?

Mit freundlichen, kollegialen Grüßen, Dr. med. T. G. Schätzler, FAfAM DO  zum Beitrag »

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