Ärzte Zeitung online, 10.05.2011

Senioren abgewimmelt - Vorwürfe gegen mehrere Kassen

Weisen Krankenkassen Senioren der bankrotten City BKK ab? Erst geriet die Hamburger HEK in die Kritik - sie dementierte. Nun werden ähnliche Vorwürfe auch gegen weitere Kassen erhoben, dem Bundesversicherungsamt liegen Beschwerden vor.

Weisen mehrere Krankenkassen Senioren der City BKK ab?

Am Telefon habe die HEK die Senioren der City BKK abgewimmelt, berichtete die "FTD".

© Sven Simon / imago

BERLIN/HAMBURG (eb). Mehrere Krankenkassen wimmeln offenbar Senioren der bankrotten City BKK ab, obwohl es eine gesetzliche Aufnahmepflicht gibt. Das berichtete am Dienstag ein Sprecher der City BKK dem "Tagesspiegel". Die Hanseatische Ersatzkasse (HEK) hat unterdessen den Vorwurf zurückgewiesen.

Dem "Tagesspiegel" zufolge liegen City-BKK-Sprecher Torsten Nowak Beschwerden über elf Versicherer vor, die die Interessenten mit "merkwürdigen Behauptungen" abzuwimmeln versuchen.

So werde zum Beispiel behauptet, die Kasse sei "schon voll", oder es werde auf Filialen mit stark begrenzten Öffnungszeiten verwiesen. Einige Mitarbeiter hätten die Interessenten angeblich darauf hingewiesen, dass sie in einer BKK besser aufgehoben wären.

Beschwerden sind auch beim BVA eingegangen

Auch das Bundesversicherungsamt als oberste Aufsichtsbehörde bestätigte am Dienstagnachmittag, dass Beschwerden von Mitgliedern der City BKK vorlägen.

Als Beispiele für die Einschüchterungen nannte das BVA: "Bei uns müssen Sie sich aber ganz hinten anstellen!" oder "Ob Sie Ihre gewohnten Leistungen bei uns auch bekommen, müssen wir erst einmal gründlich prüfen!"

Hinzu kämen außerdem Empfehlungen für andere Krankenkassen. Damit, so das BVA, sollten "Interessenten als potentielle neue Mitglieder erkennbar vergrault werden".

"Ein absolutes Unding"

City-BKK-Sprecher Nowak sagte dem "Tagesspiegel", das Verhalten der Kassen sei "ein absolutes Unding" und müsse "dringend abgestellt werden".

Wie das Blatt am Dienstag weiter berichtete, sollen angeblich auch große Krankenkassen wie die AOK und die Barmer GEK diese Abwimmelungstaktik betreiben.

BVA-Präsident Dr. Maximilian Gaßner erklärt am Dienstag: "Solche Verhaltensweisen anderer Kassen sind klar rechtswidrig. Soweit wir als Aufsichtsbehörde davon erfahren, werden wir dem in aller Konsequenz nachgehen."

Kassenartenübergreifende Arbeitsgruppe geplant

Der BVA-Präsident begrüßte, dass eine kassenartenübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt werden soll, um mögliche Streitigkeiten zwischen den Kassen zu lösen. Die Initiative zur dieser „Task force“ sei unter anderem vom BKK-Bundesverband ausgegangen, sagte deren Sprecherin Christine Richter der „Ärzte Zeitung“.

Dazu seien Vertreter aller Kassenarten eingeladen. In der kommenden Woche solle es das erste Treffen dieser Arbeitsgruppe geben, kündigte Richter an.

Dort sollen unter anderem Lösungswege für komplizierte Fälle eines Kassenübergangs von Versicherten erarbeitet werden. Das gelte beispielsweise dann, wenn ein Versicherter der City BKK vor und nach dem Stichtag der Schließung am 30. Juni im Krankenhaus liegt.

Die Rechtslage für den Kassenwechsel von Versicherten sei völlig eindeutig, betonte Richter. Man werde in Fällen, die dem BKK-Bundesverband bekanntwerden, Daten über „Ross und Reiter“ an die jeweiligen Krankenkassenzentralen und das BVA weiterleiten.

HEK-Vorstandsvize weist Vorwurf zurück

Die "Financial Times Deutschland" (FTD) hatte am Vortag berichtet, dass die Hanseatische Krankenkasse (HEK) vor allem an ihrer Servicehotline ältere Mitglieder der City BKK abgewiesen habe.

Die Kasse dementierte den Bericht. "Bei der HEK wird keine Mitgliedschaft abgelehnt", erklärte Vorstandsvize Torsten Kafka in Hamburg.

Er erklärte, seine Kasse komme auf der Hotline ihrer Beratungspflicht nach. Danach würden den Anrufern sowohl die Vor- als auch die Nachteile eines Wechsels zur HEK erläutert.

Da die HEK, die zum Ersatzkassenverband gehört, andere Rabatt-Verträge mit Arzneimittel-Herstellern als die Betriebskrankenkassen habe, könne dies etwa bedeuten, "dass ein neues Mitglied der HEK auf ein neues Medikament "umsteigen" muss".

Kafka wies zudem darauf hin, dass jede Kasse das Recht habe, bei neuen Mitgliedern die Pflegestufe überprüfen zu lassen.

Verbraucherzentrale haben HEK im Blick

Die Hamburger Verbraucherschutzzentrale hat die HEK nach eigenen Angaben schon länger im Visier. "Wir haben schon öfters gehört, dass Ältere und sehr Kranke bei dieser Kasse nicht willkommen sind", sagte der Leiter für Patientenschutz, Christoph Kranich, der "FTD".

Zum aktuellen Sachverhalt lägen der Verbraucherzentrale jedoch noch keine Fälle vor, sagte Kranich der Nachrichtenagentur dpa. Er gehe aber davon aus, dass dies geschehen werde, wenn die City BKK ihre Kunden schriftlich über das Aus ihrer Kasse informiere, und zahlreiche Versicherte sich auf die Suche nach einer neuen Kasse machten.

Das Bundesversicherungsamt hatte Anfang Mai verfügt, dass die City BKK geschlossen wird. Die Kasse mit Sitz in Stuttgart muss zum 1. Juli ihre Arbeit einstellen.

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