Ärzte Zeitung online, 17.05.2011

Bahr: Kassen müssen City-BKK-Versicherte aufnehmen

BERLIN (dpa). Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die gesetzlichen Krankenkassen aufgefordert, die Versicherten der maroden City BKK aufzunehmen.

"Die Gesetzeslage ist eindeutig: Kein Versicherter der City BKK darf von einer anderen gesetzlichen Kasse abgelehnt werden", sagte er der Dienstagsausgabe der "Bild".

Die Versicherten könnten sich für eine Kasse ihrer Wahl entscheiden. Für den Fall, dass sich Krankenkassen weigerten, könne er "Konsequenzen nicht ausschließen".

In der vergangenen Woche wurden Fälle bekannt, in denen Kassen sich offenbar weigerten, vor allem ältere Versicherte aufzunehmen. Bahr betonte: "Die Versicherten haben absolute Entscheidungsfreiheit."

Zusatzbeiträge: Bahr widerspricht Pfeiffer

Als "Irreführung" wies der Gesundheitsminister Prognosen zurück, nach denen manche Kassen in wenigen Jahren Zusatzbeiträge von bis zu 70 Euro monatlich von ihren Versicherten verlangen werden.

"Auf absehbare Zeit ist ein solcher Anstieg nicht zu erwarten." Die Zusatzbeiträge würden nur "sehr moderat" wachsen.

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