Ärzte Zeitung online, 01.11.2011

Kassenrevolte gegen DAK vertagt

Fünf Ersatzkassenchefs rebellieren gegen die Pläne der DAK, ihren Zusatzbeitrag abzuschaffen. Am Nachmittag stand das Thema bei einem Kassengipfel ganz oben auf der Agenda. Die Fronten sind weiter verhärtet.

Kassenrevolte gegen DAK vertagt

DAK in Hamburg: Im Fokus anderer Ersatzkassen.

© dpa

BERLIN (af). Die Chefs der Ersatzkassen, die sich gegen die Abschaffung des Zusatzbeitrags der DAK wenden, sind am Dienstagnachmittag auseinandergegangen, ohne sich über den Streitpunkt "DAK" zu einigen.

Die Haltungen zur von der DAK nach ihrer Fusion mit der BKK Gesundheit geplanten Abschaffung des Zusatzbeitrages ab 1. April 2012 bestünden unverändert fort, sagte die Sprecherin des Verbandes der Ersatzkassen (vdek) der "Ärzte Zeitung".

Die Vorstandsvorsitzenden hätten ihre Positionen ausgetauscht und vereinbart, im Gespräch zu bleiben, sagte Michaela Gottfried.

Kassen wollen sich nicht in die Bücher schauen

Als konkretes Ergebnis lasse sich lediglich die Absprache vorweisen, das Frühwarnsystem im Verband zu stärken, ob eine Mitgliedskasse in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten könne.

Ansonsten bleibe es dabei, dass sich die Ersatzkassen gegenseitig nicht in die Bücher blicken lassen.

Nach den Ankündigungen der DAK, den Zusatzbeitrag nicht mehr erheben zu wollen, hatten die Chefs der fünf Ersatzkassen Barmer GEK, TK, KKH, HEK und HKK in einem Schreiben an das Bundesversicherungsamt davor gewarnt, dass sich dadurch ihr Haftungsrisiko erhöhe.

Rechtliche Schritte sollen geprüft werden

Gerät eine Ersatzkasse in Schwierigkeiten, muss der gesamte Verbund dafür gerade stehen. DAK-Chef Professor Herbert Rebscher hatte seinen Kontrahenten in der Folge vorgeworfen, sie wollten die DAK im Wettbewerb bewusst schwächen.

Gleichzeitig kündigte er an, rechtliche Schritte gegen die Unterzeichner des Briefes prüfen zu lassen.

Beenden wird die Hängepartie also erst der Spruch des Bundesversicherungsamtes, ob es sich die dann zur DAK Gesundheit fusionierte neue Kasse leisten kann, den Zusatzbeitrag abzuschaffen.

Kasse soll Mindestrücklage aufbauen

Ein positives Votum des Amtes, so war am Dienstag aus Ersatzkassenkreisen zu hören, werde man schlucken müssen.

Dieses bedeute schließlich, dass die DAK Gesundheit ihren finanziellen Verpflichtungen - dazu zählt auch der Aufbau einer Mindestrücklage - nachkommen könne. Die DAK kündigte eine Stellungnahme für voraussichtlich Mittwochvormittag an.

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