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Ärzte Zeitung online, 11.11.2011

Hausärzteverband Bremen gewinnt Dauerstreit gegen AOK

Der Hausärztevertrag als juristischer Zankapfel: Seit Jahren liegen sich der Bremer Hausärzteverband und die AOK deswegen in den Haaren. Es ging vor Gericht: Zunächst jubelte die Kasse, doch jetzt dürfen sich die Ärzte freuen.

Hausärzteverband Bremen gewinnt gegen AOK

BREMEN (cben). Überraschende Wende im Dauerstreit um die Hausarztzentrierte Versorgung in Bremen.

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat den Beschluss des Sozialgerichts Bremen aufgehoben, der die Umsetzung des HzV-AOK-Vertrages bis auf weiteres gestoppt hatte. Das teilte der Hausärzteverband Bremen mit.

Allerdings hält das Gericht den Vertrag in der vorliegenden Form für nicht anwendbar, weil er noch den direkten Datenfluss vom teilnehmenden Arzt zur Hausärztlichen Vertragsgemeinschaft (HÄVG) vorsieht - ein Umstand, der KV und AOK hoffen lässt.

Zwist seit Jahren

Zum Hintergrund: Seit Jahren konkurrieren der add-on-Vertrag der KV Bremen und der AOK Bremen Bremerhaven auf der einen Seite mit dem Vollvertragsmodell des Bremer Hausärzteverbandes, das der Verband der AOK an der Weser per Schiedsspruch praktisch aufgezwungen hat.

Das Bremer Sozialgericht hatte diesen Vertrag im vergangenen Jahr unter anderem aus Datenschutzgründen gestoppt. Dabei billigte das Gericht der Klage der AOK aufschiebende Wirkung zu.

Umsetzung des lange blockierten Hausarztvertrags ist jetzt möglich

Die letztinstanzliche Entscheidung des Landessozialgerichts ermögliche nun dem Bremer Hausärzteverband "die zügige Umsetzung des lange blockierten Hausarztvertrags", hieß es.

Die Wirtschaftlichkeit der Versorgung sei durch den Vollvertrag nicht gefährdet und das Schiedsverfahren sei rechtens gewesen, so das LSG. "Diese Entscheidung ist endgültig und nicht revidierbar", sagt Bremens Hausärzte-Chef Dr. Alfred Haug.

AOK hat Datenschutzbedenken

Anders die AOK Bremen/Bremerhaven: "Nach der ersten Durchsicht des Urteils zeigen sich erhebliche Datenschutzbedenken", so Kassensprecher Jörn Hons. Im Übrigen sei die hausärztliche Versorgung durch den bestehenden Vertrag "gut geregelt".

Ein weiterer Vertrag sei "nicht nötig". Nach Angaben der KV Bremen nehmen 85 Prozent der Bremer Hausärzte an dem add-on-Vertrag von KVHB und AOK teil. "Die LSG-Entscheidung ist für die bestehende hausärztliche Versorgung ohne große Bedeutung", folgert Dr. Jens Kaufmann von der KVHB.

Es sieht nach Neuverhandlungen aus

Der Verband indessen will nun eine "Vertragsanpassung zur Datenübertragung nach Paragraf 295a SGB V" in den Vertrag übernehmen "und die Kollegen werden dann nach und nach auf unseren Vertrag umschwenken", sagt Bremens HÄV-Vize Dr. Hans-Michael Mühlenfeld.

Die AOK verweist dagegen auf das LSG Urteil. Darin heißt es, der Vollvertrag könne so nicht angewendet werden, "auch nicht nach Neuregelung des Paragrafen 295a SGB V, Abs. 1 und 2.", erklärt Hons.

Kurz: An der Weser sieht es nach Neuverhandlungen über einen Vollvertrag zur hausarztzentrierten Versorgung aus.

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