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Ärzte Zeitung online, 22.12.2011

Apotheker fordern Weihnachtsgeld

DÜSSELDORF (cw). Wegen verspäteter Rückabwicklung zuviel gezahlter Abschläge in 2009 und 2010, wollen Apotheker jetzt die gesetzlichen Krankenkassen zur Kasse bitten.

Eine durchschnittliche Apotheke könne für 2009 rund 15.000 Euro beanspruchen und für 2010 rund 8000 Euro. Davon ist der Steuerberater Dr. Bernhard Bellinger überzeugt, der mit seinem Beraternetzwerk Apo-Audit rund 800 Apotheken vertritt.

Bellinger beruft sich auf eine einschlägige Vorschrift im SGB V, wonach den Kassen der Apothekenabschlag nur zusteht, wenn sie innerhalb von zehn Tagen nach Eingang die Rechnungen der Apotheker begleichen, sowie auf die Rechtsprechung des Landessozialgerichts Hamburg, das in einem vergleichbaren Fall zu Gunsten eines Apothekers entschied.

Demnach können die Apotheker aber nicht den gesamten Kassenabschlag zurück fordern, sondern nur den Betrag, der verspätet beglichen wurde.

Rückerstattung in Tranchen ausgezahlt

Dabei handelt es sich in der von Bellinger vorgetragenen Angelegenheit um 0,55 Euro pro Packung: die Differenz zwischen dem einstigen Kassenabschlag von 2,30 Euro pro Packung und den Ende 2009 von der Schiedsstelle rückwirkend für das Kalenderjahr erstmals festgesetzten 1,75 Euro.

Nachdem das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg im Mai 2010 den sofortigen Vollzug dieses Schiedsspruches angeordnet hatte, hätten die Kassen bis spätestens Ende Juni die von den Apothekern zuviel gezahlten Beträge zurück überweisen müssen, ist Bellinger überzeugt. Stattdessen sei die Erstattungen in drei Tranchen von Juli bis September geflossen.

Laut Bellinger wollen er und seine in der Apo-Audit vernetzten Kollegen "in den nächsten Wochen beginnen, mit Mandanten die Ansprüche bei den Kassen geltend zu machen und notfalls auszuklagen".

"Wir ziehen das knochentrocken durch", versicherte Bellinger auf Nachfrage". Angesichts der aktuell massiven Verärgerung der Apotheken über kleinliche Rezeptprüfungen und Retaxierungen wegen geringfügiger Formfehler sei die Bereitschaft groß, den Spieß jetzt einmal umzudrehen und gegen die Kostenträger zu Felde zu ziehen.

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