Ärzte Zeitung online, 19.03.2012

Bundesbank rechnet mit Verschlechterung bei Kassenfinanzen

Die Bundesbank sieht keinen Spielraum für eine Beitragssenkung bei den gesetzlichen Krankenkassen. Sie prognostiziert schon für 2012 eine Verschlechterung.

FRANKFURT/MAIN (dpa). Die Deutsche Bundesbank sieht ungeachtet der zweistelligen Milliardenüberschüsse der Krankenkassen keinen Spielraum für Beitragssenkungen.

Denn die historisch hohen Rücklagen im Krankenversicherungssystem dürften nur vorübergehend sein, schreibt die Notenbank in ihrem veröffentlichten Monatsbericht. Schon im laufenden Jahr sei mit einer finanziellen Verschlechterung zu rechnen.

Aus Sicht der Bundesbank können die Kassen dank der Rücklagen zwar die Einführung oder Erhöhung von Zusatzbeiträgen hinauszögern. Denn im Trend dürften aus Sicht der Bundesbank auch künftig die Ausgaben stärker steigen als die beitragspflichtigen Einkommen:

Kassenwettbewerb würde sich intensivieren

"Eine Senkung des allgemeinen Beitragssatzes und in der Folge geringere Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds an die Kassen würden die Einführung von Zusatzbeiträgen beschleunigen und damit den Kassenwettbewerb zeitnäher intensivieren."

Seit das Bundesgesundheitsministerium kürzlich mitgeteilt hatte, dass die gesetzliche Krankenversicherung Finanzreserven von 19,5 Milliarden Euro angesammelt habe, sind die Rufe nach einer Entlastung der Beitragszahler laut geworden.

Die Kassen hatten nach den vorläufigen Zahlen Ende 2011 ein Finanzpolster von rund 10 Milliarden, der Gesundheitsfonds eine Liquiditätsreserve von rund 9,5 Milliarden Euro.

[19.03.2012, 14:29:31]
Dr. Thomas Georg Schätzler 
Bundesbank GKV-Roulette?
Da machen es sich die GKV-fernen, beamteten Analysten der Deutschen Bundesbank doch ein bisschen zu einfach. Ihre GKV-Minusrechnung für 2011 war ja schon ein Flop. Aber angesichts von gigantischen 19,5 Milliarden € Kassen- und Gesundheitsfonds-Überschüssen im letzten Jahr, ist es einfach naheliegend und zeugt von geringer prophetischer Gabe, für Ende 2012 ein dann geschrumpftes Finanzpolster zu prognostizieren.

Das ist vergleichbar mit dem Roulette-Spieler, der nach 3-mal "Schwarz" erwartungsvoll auf "Rot" setzt, aber damit genauso falsch liegen kann.

Mf+kG, Dr. med. Thomas G. Schätzler, FAfAM Dortmund
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