Ärzte Zeitung, 13.01.2015

AOK-Rückforderungen

BHÄV hilft Hausärzten bei Widerspruch

Insgesamt 12,5 Millionen Euro Rückzahlungen fordert die AOK Bayern von 2700 Hausärzten. Betroffene Ärzte erhalten nun Hilfe vom Hausärzteverband.

MÜNCHEN. In der Auseinandersetzung um Rückforderungen der AOK Bayern von Überzahlungen aus dem HzV-Vertrag hat der Bayerische Hausärzteverband (BHÄV) den betroffenen Hausärzten jetzt ein Musterschreiben übermittelt, mit dessen Hilfe Widerspruch eingelegt werden kann.

Kurz vor Weihnachten hatte die AOK von etwa 2700 Hausärzten im Freistaat insgesamt 12,5 Millionen Euro für zu viel gezahltes Honorar im Zusammenhang mit Leistungen zur Arzneimitteltherapieoptimierung (AMTHO) zurückgefordert.

In einem Rundschreiben an die Teilnehmer des AOK-HzV-Vertrages bekräftigt der BHÄV jetzt seine Auffassung, dass die AOK weder berechtigt noch verpflichtet sei, "die Hausärzte ohne Einhaltung des vertraglich vorgesehenen Prüfverfahrens und die Feststellung einer Überzahlung im Sinne des HzV-Vertrages wie geschehen zur Rückzahlung von Korrekturbeträgen aufzufordern".

Eine Rückabwicklung von Überzahlungen müsse über den BHÄV erfolgen.

AOK: Vorgehen entspricht vertraglichen Bestimmungen

Demgegenüber vertritt die AOK die Auffassung, dass ihr Vorgehen den vertraglichen Bestimmungen des geschiedsten Hausarztvertrages entspreche.

Nach Paragraf 12 Abs. 2 des Vertrages sei der Hausarzt gegenüber der AOK verpflichtet, Überzahlungen zu erstatten. Der Erstattungsanspruch bestehe "unmittelbar gegenüber den einzelnen Hausärzten", so die AOK.

Im Vertrag sei auch geregelt, dass sachlich-rechnerische Berichtigungen innerhalb von 36 Monaten nach Erhalt der Abrechnungsdatei gegenüber dem Hausarzt und nicht gegenüber dem BHÄV, der Hausärztlichen Vertragsgemeinschaft (HÄVG) oder deren Rechenzentrum geltend gemacht werden.

Im Übrigen, so die AOK Bayern, habe sie sich immer gegen eine Vertragsstruktur gewehrt, die unmittelbare Leistungs- und Vertragsbeziehungen zwischen der AOK und den einzelnen Hausärzten begründet. (sto)

[13.01.2015, 10:27:04]
Dr. Richard Barabasch 
Wer schwindelt denn nun ?
Wenn zwei zu einem Sachverhalt unterschiedliche Meinungen kolportieren (!), dann drängt sich ausschließlich die Frage auf: wer schwindelt denn nun ? Und die einzige Antwort, bei der sich die Wahrheit eh' nur per Kampfabstimmung mit juristischer Beihilfe wird finden lassen, lautet: Es sind schludrige Verträge ohne Sachverstand und Blauäugigkeit geschlossen worden, die nun auf dem Rücken derer per unsäglicher Herumstreiterei "nachverhandelt" werden, denen VORGEGAUCKELT wurde, mit der Unterschrift auf solch fahrlässiges Machwerk würden die Euro ungehindert in die Kasse der BHÄV-VertragsärztInnen klimpern. Seit Bestehen des bayrischen HzV-Vertrages wird nur posaunt, sie brächten monetären Gewinn und Tat-sächlich war das nur Sand in die Augen der Unterschrieben-Habenden: alle Kosten für "Sonstiges" (aus damit eingegangenen Vertragsunterschrift-Verpflichtungen) wurde nicht gegengerechnet und nun noch dieses Rückforderungen ins Privatvermögen der Vertrags-Unterzeichner . . . .
Wer hat denn nun den angeblichen Gewinn ??
frägt
R.B. zum Beitrag »

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