Ärzte Zeitung, 12.05.2016

Gesundheitsfonds

500 Millionen Euro sind nicht "verschwunden"

Bundesversicherungsamt erläutert, wie ein vermeintlicher Fehlbetrag zustande gekommen ist.

BERLIN. Das Bundesversicherungsamt (BVA) gibt Entwarnung: "Es sind keine 500 Millionen Euro verschwunden", sagte Behördenchef Frank Plate auf Anfrage der "Ärzte Zeitung".

In der vergangenen Woche hatte ein Schreiben der CDU-Gesundheitspolitiker Karin Maag und Michael Hennrich für Aufregung gesorgt: Der Gesundheitsfonds hat 2015 den gesetzlichen Kassen 198,266 Milliarden Euro überwiesen.

In den im März veröffentlichten GKV-Finanzergebnissen tauchen aber Buchungen von 197,951 Milliarden Euro auf.

In einem Schreiben an Ressortchef Hermann Gröhe (CDU) erkundigten sich Maag und Hennrich nach dem Differenzbetrag, der sich als Folge weiterer Korrekturbuchungen auf 503 Millionen Euro erhöht.

Lücke bilanztechnisch erklärbar

Die Differenz, so BVA-Chef Plate, sei dadurch entstanden, "dass die Krankenkassen mehr Verpflichtungen als Forderungen bei den Zuweisungen gebucht haben". Ein solcher so genannter "Verpflichtungsüberhang" sei nicht unüblich und in unterschiedlicher Höhe auch in der Vergangenheit vorgekommen, so Plate.

BMG-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) erläuterte am Mittwoch den Abgeordneten im Gesundheitsausschusses die Hintergründe.

Diese Lücke sei bilanztechnisch erklärbar, sagte nach der Sitzung Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, auf Anfrage der "Ärzte Zeitung".

Ihrer Ansicht nach bleibt von den "vermeintlichen Enthüllungen der Abgeordneten Maag und Hennrich vor allem der Verdacht übrig, dass hier ein erstes Manöver im Vorwahlkampf zur Profilierung in der Öffentlichkeit stattgefunden hat".

Gegen Spekulationen, Kassen könnten sich künstlich arm rechnen, "hilft nur mehr öffentliche Transparenz bei den Geldflüssen aus dem Gesundheitsfonds", forderte Klein-Schmeink.

Für die Fraktion der Linken erklärte Harald Weinberg, Sprecher für Gesundheitsökonomie, er sehe keinen Bedarf, das Thema parlamentarisch weiter zu verfolgen. (fst/jk)

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