Così fan tutte gilt nicht mehr

So machen es alle! Diese Selbstbezichtigung von Jens Baas, Chef der Techniker Kasse, hat im vergangenen Oktober großes Aufsehen erregt. Er beklagte ein flächendeckendes Upcoding durch Krankenkassen, dem sich kein Akteur, der finanziell mithalten wollte, entziehen könne. Diese Ausrede eines "Così fan tutte" gilt nicht mehr.

Die Koalition hat im Frühjahr die gesetzlichen Vorgaben nachgeschärft. Die Mitwirkung von Ärzten bei einer "Nachkodierung", die zudem noch honoriert wird, ist berufsrechtswidrig, hat der Gesetzgeber klargestellt. Doch die Rechtsbefolgung stellt sich im hart umkämpften Kassenmarkt nicht von selbst ein. Deshalb schaltet das Bundesversicherungsamt jetzt einen Gang höher. Appelle an die Verantwortung der Kassen alleine reichen nicht.

Wir können auch anders, lautet die Botschaft von Behörden-Chef Frank Plate in seinem jüngsten Schreiben an die Kassenvorstände. Umfangreichere Prüfungen, Mitwirkungszwang der Kassen, notfalls Zwangsgelder in Millionenhöhe.

Das alles ist richtig, um Datenmanipulationen zu stoppen. Der zweite Schritt des Gesetzgebers müsste darin bestehen, ordnungspolitische Leitplanken zu etablieren, die einen Wettbewerb um die beste Versorgung fördern. Dann dürfte auch wieder gelten: Così fan tutte.

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