Ärzte Zeitung, 16.09.2008

Union beharrt auf Gesetzesvorlage zu Spätabtreibungen

BERLIN (fst). Ungeachtet des Widerstands aus der SPD will die Union im Bundestag einen Gesetzentwurf vorlegen, der die Zahl der Spätabtreibungen reduzieren soll.

Ziel der Gesetzesinitiative ist es, dass Frauen nach der Diagnose einer Behinderung des Kindes die Schwangerschaft nicht abbrechen. Der familienpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Johannes Singhammer (CSU), betont, dass der fraktionsübergreifende Antrag keinen Zwang zur Beratung der Frau vorsieht. "Es ist eine Pflichtberatung für den Arzt.

Der muss geradestehen. Er muss auch mit einem Bußgeld dafür haften, dass diese Beratung angeboten wird", sagte Singhammer dem "Deutschlandfunk". Zwischen der Mitteilung der Diagnose und der Entscheidung der Schwangeren müssen drei Tage Zeit liegen.

Kein Konsens gibt es mit der SPD, wie die Regelung umgesetzt werden soll. Die Union lehnt den SPD-Vorschlag ab, in das geplante Gendiagnostik-Gesetz einen Passus aufzunehmen. Dieses Gesetz regele nur "ein Segment der gesamten Problematik", so Singhammer. Deshalb will die Union das Schwangerschaftskonflikt-Gesetz ändern. Nun wollen CDU und CSU bei einzelnen SPD-Abgeordneten um Zustimmung werben.

Lesen Sie dazu auch:
Union bringt ohne SPD Gruppenantrag gegen Spätabtreibungen ein

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Antibiotika gegen Rückenschmerzen

Verursachen Bakterien heftige Bandscheiben-Beschwerden? Für Forschungen zur Behandlung von Rückenschmerzen mit Antibiotika wurde jetzt der Deutschen Schmerzpreis verliehen. mehr »

QuaMaDi wird fortgesetzt

Aufatmen im Norden: KV und Kassen haben sich auf den Fortbestand des Brustkrebsfrüherkennungsprogramm QuaMaDi geeinigt. mehr »

Ethikrat sucht nach dem goldenen Mittelweg

Wann ist eine medizinische Zwangsbehandlung fürsorglicher Schutz, wann ein unangemessener Eingriff? Diesen Fragen widmet sich aktuell der Deutsche Ethikrat. mehr »