Ärzte Zeitung online, 21.10.2011
Organspende: Kauder-Steinmeier-Plan geplatzt?
Eine Sternstunde des Parlaments hätte es werden können: Der fraktionsübergreifende Vorstoß zur Organspende der Fraktionschefs von Union und SPD, Kauder und Steinmeier. Nun ist ihr Plan gescheitert - und der Ball liegt bei Gesundheitsminister Bahr.
Skeptischer Blick: Kauder und Steinmeier.
© dpa
BERLIN (dpa). Die Verhandlungen zwischen Koalition und Opposition über eine gemeinsame Organspende-Reform sind offenbar gescheitert.
Entsprechende Informationen aus Kreisen der Koalition wurden der Nachrichtenagentur dpa am Freitag aus den Reihen der Opposition bestätigt.
Nun wollten Union und FDP die Reform über einen Änderungsantrag zum Transplantationsgesetz auf den Weg bringen statt mit einem Extra-Gesetz, über das ohne Fraktionszwang im Bundestag hätte entschieden werden können, hieß es in Koalitionskreisen weiter.
Dissens zwischen Koalition und SPD
Die Menschen sollen künftig besser über Organspenden informiert und zu einer Entscheidung über ihre Spenderbereitschaft aufgefordert werden.
Den Angaben zufolge gab es zwischen SPD und Koalition unterschiedliche Vorstellungen darüber, ob dabei Druck auf die Bürger hin zu einer Entscheidung ausgeübt werden soll. Diese solle nun aber rein freiwillig erfolgen.
Bereits Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hatte den Entwurf eines Änderungsantrags zum Transplantationsgesetz vorgelegt.
Kauder und Steinmeier waren vorgeprescht
Die gesetzlichen und privaten Krankenkassen sollen demnach die Bürger zu einer Erklärung auffordern.
In einem Spenderausweis soll diese dokumentiert werden. So ein Antrag könnte dem Vernehmen nach im November in den Bundestag eingebracht werden.
Die Fraktionschefs von Union und SPD im Bundestag, Volker Kauder (CDU) und Frank-Walter Steinmeier, hatten einen Gruppenantrag aus den Reihen des Parlaments angekündigt.
Alle acht Stunden ein Todesfall
Die Nierenspende des SPD-Fraktionschefs im vergangenen Jahr an seine Frau hatte Bewegung in die Debatte gebracht.
Derzeit warten etwa 12.000 Menschen, davon rund 8000 Nierenpatienten, auf ein Organ - im Schnitt fünf bis sechs Jahre. Alle acht Stunden stirbt einer von ihnen. Mit 16 Organspendern pro einer Million Einwohner sind es in Deutschland besonders wenige.
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