Ärzte Zeitung online, 30.12.2008

Pflege will eigene Berufskammer

BERLIN. Pflegeverbände in Deutschland kämpfen seit Jahren für die Einrichtung von Berufskammern für die rund 1,2 Millionen Angehörigen der Kranken- und Altenpflegeberufe. Bislang vergeblich.

Von Thomas Hommel

Pflege will eigene Berufskammer

Pflege will eigene Berufskammer.

Foto: Klaro

"Geht rechtlich nicht, weil Kammern nur Selbstständigen vorbehalten sind", so lautet in der Regel das Totschlagargument in Sachen Pflegekammer. Ein aktuelles Gutachten, das der Kieler Rechtsgelehrte Professor Gerhard Igl im Auftrag des Deutschen Pflegerates (DPR) erstellt hat, entkräftet es.

In seinem Buch über die "Weitere rechtliche öffentlich-rechtliche Regulierung der Pflegeberufe und ihrer Tätigkeit" - erschienen im Verlag Urban & Vogel (2008) - heißt es unter anderem: "Eine Verkammerung, das heißt die Einrichtung einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft mit Pflichtmitgliedschaft der Pflegeberufe, ist verfassungsrechtlich möglich."

Die Mitgliedschaft in einer solchen Kammer hänge nicht davon ab, ob Pflegeberufe als freie Berufe zu verstehen sind oder nicht. "Kammermitglieder können auch Angehörige der Pflegeberufe werden, die unselbstständig (abhängig) tätig oder Beamte sind." Die Gesetzgebungskompetenz für die Einrichtung der Kammern liege bei den Bundesländern.

Dass die Pflegekammer überfällig ist, steht für die Präsidentin des Pflegerates, Marie-Luise Müller, außer Frage. Die Gesundheits- und Sozialpolitik in Deutschland sei geprägt vom Prinzip der Selbstverwaltung, sagt sie. "Der Pflege wird dieses Recht bislang versagt, obwohl sie größte Berufsgruppe im Gesundheitswesen ist."

"Eine Pflegekammer hätte viele sinnvolle Aufgaben, deshalb brauchen wir sie", betont auch der Geschäftsführer des Deutschen Pflegeverbandes (DPV), Rolf Höfert. Zu ihren Aufgaben gehörten die Festlegung von Pflege- und Qualitätsstandards, gutachterliche Tätigkeiten sowie die Vergabe von Lizenzen, die für die Berufsausübung nötig sind. Darüber hinaus zeichne die Kammer für Pflegestatistik, Berufsethik und Registrierung von Pflegenden verantwortlich. "Auf diese Weise schützen wir die Bevölkerung vor unsachgemäßer Pflege und die eigene Profession vor schwarzen Schafen."

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