Ärzte Zeitung online, 29.01.2009

Experten übergeben Vorschläge für Pflegereform an Schmidt

BERLIN (dpa). Ein Expertenbeirat überreicht Donnerstag, 11 Uhr Vorarbeiten für eine künftige Reform der Pflegeversicherung an Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD).

In dem über Monate erarbeiteten Bericht geht es darum, den Begriff der Pflegebedürftigkeit neu zu fassen. Damit soll denjenigen geholfen werden, die heute trotz Hilfsbedürftigkeit keine Leistungen aus der Pflegeversicherung bekommen. Die bislang drei Pflegestufen sollen dafür auf künftig fünf erweitert werden. Vor allem altersverwirrte Menschen sollen profitieren.

Der Bundestag soll sich nach dem Willen von Schmidt noch vor der Bundestagswahl allgemein mit der Neuordnung der Pflegeversicherung befassen. Ein Gesetzgebungsverfahren soll allerdings erst nach der Wahl folgen. Die im vergangenen Juli gestartete Pflegereform hatte gegen einen Aufschlag bei den Beiträgen Verbesserungen für die knapp 2,2 Millionen Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen gebracht.

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