Ärzte Zeitung online, 04.02.2009

Experte: Umfassende Pflegereform hätte früher kommen müssen

JENA (dpa). Der Vorstoß von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) für eine neue, umfassende Pflegereform kommt nach Ansicht des Jenaer Wissenschaftlers Professor Stephan Dorschner zu spät. "Das ist bedauerlich, denn jetzt kommen wir mit dem Thema total in den Wahlkampf und das haben weder die Pflegebedürftigen noch ihre Angehörigen verdient", sagte der Pflegeexperte an der Fachhochschule Jena der Deutschen Presse-Agentur dpa.

Zudem sei zu befürchten, dass das Thema nach der Wahl ganz versande. Schmidt will den Weg für eine Reform der Pflegeversicherung bald nach der Bundestagswahl ebnen - neu bestimmt werden soll dabei, wer eigentlich pflegebedürftig ist.

Bereits mit der Reform 2008 wurden Beiträge erhöht und Leistungen ausgeweitet. "Das Gesetz ist längst in Kraft, aber wir reden jetzt erst darüber, was Pflegebedürftigkeit überhaupt ist", bedauerte Dorschner. "Das ist falsch herum gelaufen." Auf Basis von Gutachtervorschlägen sollen nun auch Demenzkranke besser als bedürftig eingestuft werden können. "Das ist grundsätzlich gut", sagte Dorschner. Bislang sei eine Vielzahl eigentlich auf Hilfe angewiesener Menschen von Leistungen ausgeschlossen, weil sie nicht ins Pflegeraster passten.

Knackpunkt für eine umfassende Reform wird nach Einschätzung Dorschners die Finanzierung der Pflege sein. "Unsere Gesellschaft muss sich entscheiden, was ihr gute Pflege künftig wert ist." Die Sachverständigen hatten mögliche Mehrkosten auf bis zu vier Milliarden Euro im Jahr beziffert.

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