Ärzte Zeitung, 03.08.2009

Kommentar

Tiefschlag für die Glaubwürdigkeit

Von Bülent Erdogan

Der Mann kennt keine Gegner: Frank-Walter Steinmeier will die Arbeitslosigkeit abschaffen. Bis 2020 soll sie Geschichte und Vollbeschäftigung erreicht sein.

Mit derlei "kreativen" Wahlkampfversprechen kennt sich der Außenminister aus: Im August 2002 stieg die SPD mit Gerhard Schröder als Kanzler und Steinmeier als dessen rechte Hand schon einmal medienwirksam gegen die Arbeitslosigkeit in den Boxring. Auf zwei Millionen sollte die Zahl der Arbeitslosen bis 2006 sinken. Leider erwies sich die Arbeitslosigkeit seinerzeit nicht als Kontrahentin mit Glaskinn, sondern knockte Schröder und seine Truppe eiskalt aus.

Doch von derlei Tiefschlägen lässt sich Steinmeier offenbar nicht davon abbringen, erneut in den Ring zu steigen. Grundsätzlich ist dagegen nichts einzuwenden. Doch dürften die Genossen vor allem von ihren schlechten Umfragen getrieben sein und nach dem Motto verfahren: Je aussichtsloser die Lage, desto fantastischer müssen die Verheißungen sein.

Schon das Programm zur Finanzierung von 17 000 neuen Schwesternstellen an den Kliniken wurde von der Koalition als großer Kraftakt gefeiert. Gegen das, was Steinmeier den Bürgern jetzt verspricht, wäre dies nur eine nette Sparringseinheit gewesen.

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