Ärzte Zeitung online, 15.09.2009

Bundesarbeitsminister Scholz: Mindestlohn in der Pflege noch 2009

BERLIN (dpa). Die rund 600 000 Beschäftigten in der Pflegebranche werden nach Ansicht von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) noch in diesem Jahr einen Mindestlohn erhalten. Er rechne damit, dass die zuständige Kommission das Verfahren zur Festsetzung eines Pflege-Mindestlohns 2009 abschließen werde.

"Es kann nicht sein, dass sich immer weniger junge Menschen für eine Tätigkeit in dieser Zukunftsbranche interessieren, weil die Löhne so gering sind", sagte der Politiker der "Berliner Zeitung" (Dienstagsausgabe). Die Mitglieder habe er bereits berufen.

Es gibt in der Pflege derzeit keinen bundesweiten Tarifvertrag, der Voraussetzung für eine verbindliche Lohnuntergrenze ist. Das liegt daran, dass die Kirchen, die in der Altenpflege die größten Arbeitgeber sind, keine Tarifverträge abschließen. Die große Koalition hat daher die Einsetzung einer achtköpfigen Kommission beschlossen, die über die Untergrenzen verhandeln soll.

Dem Gremium gehören je zwei Vertreter der Gewerkschaft, der nichtkirchlichen Pflegeanbieter sowie der kirchlichen Anbieter an. Sechs Kommissionsmitglieder müssen dem Vorschlag für einen Mindestlohn zustimmen. Auf Basis dieser Empfehlung kann das Arbeitsministerium dann einen Mindestlohn erlassen. Dieser würde für die gesamte Branche gelten.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Ärzte können künftig Medizinalhanf verordnen

Nach jahrelanger Debatte regelt das Parlament heute den Umgang mit Cannabis als Medizin völlig neu. Krankenkassen müssen künftig die Kosten im Regelfall erstatten. mehr »

Kein Schmerzensgeld für die künstliche Ernährung des Vaters

Das Münchener Landgericht hat die Klage gegen einen Hausarzt, der einen Patienten vermeintlich unnötig lange künstlich ernähren ließ, abgewiesen. Gleichwohl attestierte es einen Behandlungsfehler. mehr »

Droht Briten eine zweite Creutzfeldt-Jakob-Welle?

In Großbritannien ist ein Mann an einer ungewöhnlichen Creutzfeldt-Jakob-Erkrankung gestorben. Dies nährt Befürchtungen, wonach mehr als 20 Jahre nach der BSE-Krise eine zweite Erkrankungswelle ansteht. mehr »