Ärzte Zeitung online, 22.09.2009

Gute Chancen für Mindestlohn in der Pflegebranche

BERLIN (dpa). Auch die rund 800 000 Beschäftigten in der Pflegebranche können auf einen Mindestlohn hoffen. Ein wichtiger Schritt dazu wurde am Montag in Berlin getan.

Dort traf sich die von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) berufene Kommission, um möglichst rasch einen Vorschlag für Arbeitsbedingungen in der Alten- und ambulanten Krankenpflege auszuarbeiten.

Scholz zeigte sich zuversichtlich, dass der Mindestlohn in der Pflege noch in diesem Jahr zustande kommt. Wie hoch dieser ausfällt, dazu wollte sich der Ausschussvorsitzende, AWO-Chef Rainer Brückers, nicht äußern. Die Arbeitgeber lehnen es ab, im Osten über 7,50 Euro und im Westen über 8,50 Euro in der Stunde zu gehen. Die Gewerkschaft ver.di strebt dagegen ein höheres Niveau an.

Brückers beklagte in der Pflegebranche eine "Lohnspirale nach unten". Diese müsse gestoppt werden. Er hoffe daher, dass die Kommission in Kürze und "in großem Konsens" ein akzeptables Ergebnis vorlegen könne.

Scholz zählte die Pflege angesichts der wachsenden Zahl von Pflegebedürftigen zu den "wichtigsten Zukunftsbranchen". Nur wenn in der Branche angemessen bezahlt werde, fänden sich auch genügend junge Menschen dafür. Ein verbindlicher Mindestlohn steigere zudem die Qualität der Pflege.

Der Vorsitzende des privaten Arbeitgeberverbandes Pflege, Thomas Greiner, warnte vor zu hohen Mindestlöhnen, die Arbeitsplätze bedrohten. "Angesichts von mehr als zwei Millionen Pflegebedürftigen im Land können wir uns keinen Pflegenotstand leisten", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Linkspartei kritisierte diese Äußerung scharf und forderte, die Pflege nicht länger "den Profitinteressen einzelner" zu überlassen.

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