Ersatzkassen stellen Pflege-TÜV trotz Klagewelle vor Gerichten gute Noten aus
Die Ersatzkassen sehen im umstrittenen Pflege-TÜV eine wichtige Hilfestellung für Verbraucher. Klagen gegen das Verfahren seien zu erwarten gewesen.
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Manches Heim versucht, schlechte Noten gerichtlich wegzuwischen, so der vdek.
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BERLIN (hom). Die Ersatzkassen haben gelassen auf das jüngste Urteil des Sozialgerichts Münster zum Pflege-TÜV reagiert. Es sei "kaum verwunderlich", dass einige Einrichtungen versuchten, die Veröffentlichung ihrer Pflegenoten auf gerichtlichem Wege zu verhindern, sagte vdek-Vorstand Thomas Ballast in Berlin.
Laut Ballast sind derzeit rund 200 Verfahren bei Sozialgerichten anhängig, die sich mit der Frage beschäftigen, ob Pflegenoten im Internet veröffentlicht werden dürfen oder nicht. Die Richter am Sozialgericht Münster hatten die Frage verneint und erklärt, die abqualifizierende Bewertung der Pflegequalität durch die vom Medizinischen Dienst (MDK) vergebenen Noten führe die Verbraucher in die Irre (wir berichteten). Ballast erklärte, bei bislang knapp 11 000 geprüften Einrichtungen versuche offenbar nur ein Bruchteil der Betreiber, die Pflegenoten auf juristischem Weg zu torpedieren.
Die überwiegende Zahl der Urteile stamme zudem aus erster Instanz. Von den bislang neun Entscheidungen an Landessozialgerichten seien dagegen sieben zugunsten der Pflegekassen ausgegangen. "Dies halten wir für ein wichtiges Signal."
Für Pflegebedürftige und Angehörige stelle die Benotung einen "riesigen Fortschritt" dar, betonte Ballast. Die Zeugnisse, die aus Einzelnoten und einer Gesamtnote bestehen, hätten für Transparenz gesorgt und den Wettbewerb unter den Pflegeanbietern befördert. Dies wirke sich positiv auf die Qualität und den Service der Einrichtungen, was wiederum den Versicherten zugute komme.
Ein Beleg, dass die Noten auf Akzeptanz stießen, sei die hohe Frequentierung des vom vdek ins Internet gestellten Pflegelotsen. Seit Einführung vor einem Jahr sei das Portal bereits über 17 Millionen Mal aufgesucht worden. Gleichwohl müsse das Notensystem nachgebessert werden. So müsse etwa sichergestellt werden, dass in den Zeugnissen "die Pflegequalität realistisch abgebildet wird". Kritiker monieren immer wieder, der MDK bewerte zu sehr Mängel in der Dokumentation als die Qualität der Pflegeleistung. Der MDK selber weist den Vorwurf zurück. Die Prüfer würden sich stets auch Pflegebedürftige und nicht bloß die Dokumentation anschauen, so MDK-Chef Peter Pick.
