Ärzte Zeitung online, 03.11.2010

Zoll nimmt Pflegebranche ins Visier

STRALSUND (eb). Ende Oktober hat der Zoll in Mecklenburg-Vorpommern die Pflegebranche ins Visier genommen. Im Fokus der Kontrolleure war die Einhaltung der Mindestlöhne. Das Resultat waren "wenige Unregelmäßigkeiten", teilte das Hauptzollamt Stralsund am Dienstag mit.

Die Kontrollen fanden den Angaben zufolge in der Woche vom 25. bis 30. Oktober statt. Knapp 600 Arbeitnehmer und 59 Arbeitgeber in der Pflege seien "verdachtsunabhängig" geprüft worden. Die Aktion fand im Rahmen der "Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung in der Pflegebranche" statt.

Nach den ersten Auswertungen hat die Zollbehörde gegen einen Arbeitgeber ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Er soll die Pflicht zur Aufzeichnung der Arbeitszeit verletzt haben. In fünf weitern Fällen gehen die Beamten Hinweisen auf Unterschreitung des Mindestlohns nach. "Inwieweit tatsächlich Verstöße gegen die gesetzlichen Bestimmungen vorliegen, müssen die weiteren Prüfmaßnahmen zeigen", sagte Kay Noffke vom Hauptzollamt laut Mitteilung.

Sollten sich die Vorwürfe gegen die betreffenden Einrichtungen bestätigen, kann diese Ordnungswidrigkeit laut Zoll bis zu 500 000 Euro Bußgeld kosten. Seit dem 1. August gilt für die Pflegebranche bundesweit ein gesetzlicher Mindestlohn. In den westlichen Bundesländern beträgt er 8,50 Euro die Stunde, in den neuen Ländern 7,50 Euro

Topics
Schlagworte
Pflege (4710)
Recht (12041)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Epidemiologische Kaffeesatzleserei?

Verursacht oder verhindert der Konsum von Kaffee Krankheiten? Die Klärung solcher Fragen zur Ernährung ist methodisch ein richtiges Problem. mehr »

Trotz Budgetierung gute Chancen auf Mehrumsatz

Seit vier Jahren steht das hausärztliche Gespräch als eigene Leistung im EBM (03230) . Immer wieder ist daran herumgeschraubt worden. mehr »

Erstmals bekommt ein Kind zwei Hände verpflanzt

Ein achtjähriger Junge mit einer tragischen Krankheitsgeschichte bekommt zwei neue Hände. Die Op ist ein voller Erfolg: Anderthalb Jahre später kann er schreiben, essen und sich selbstständig anziehen. mehr »