Ärzte Zeitung, 15.09.2011

Widerstand gegen Seehofers Reformpläne

BERLIN (dpa). In der Diskussion über die Pflegereform hat der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn den Vorschlag des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) als "nicht umsetzbar" abgelehnt.

Seehofers Vorschlag sei eine schuldenfinanzierte Zukunftsvorsorge, sagte Spahn dem Radiosender Deutschlandradio Kultur am Donnerstag. "Das bringt uns ja nicht wirklich weiter, wenn wir dann über Schulden die Dinge regeln - das zahlen auch künftige Generationen ab."

Indes zeigte sich Spahn optimistisch, dass es innerhalb der Koalition zu einer Einigung kommen werde.So sei etwa die Kombination aus einem kollektiven Kapitalstock für alle und einer zusätzlichen private Vorsorge im Rahmen der bestehenden Riester- oder Basisrente eine mögliche Lösung.

Pläne der bayerischen CSU laufen nach einem Zeitungsbericht auf einen neuen Zweig der Sozialversicherung hinaus, in dem die Leistungen für Behinderte, Demenzkranke und besonders schwere Pflegefälle zusammengefasst werden. Zur Finanzierung sollen demnach Steuermittel herangezogen werden.

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