Ärzte Zeitung, 14.06.2012

Reha-Budgets bleiben klamm

Erst in fünf Jahren sollen Rententräger für Reha zusätzlich Mittel erhalten. Bis dahin sollen sie "Effizienzreserven" heben, sagt die Regierung. Der DGB befürchtet eine Reha-Bewilligung nach Kassenlage.

Ab 2017 Luft für klamme Reha-Budgets

Reha-Training: Wann steigt das Budget für die Leistungen?

© Dünhölter / imago

BERLIN (fst). Die Bundesregierung drängt die Rentenversicherung auf Effizienzkurs bei der Rehabilitation. Wie das gehen soll und in welchem Umfang Einsparungen möglich sind, sagt sie nicht.

Die Grünen-Fraktion kritisiert diese Position als halbherzig. "Die Bundesregierung weigert sich konsequent, konkrete Zahlen zu nennen", kommentiert Birgitt Bender, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, die Antwort auf eine Anfrage ihrer Fraktion.

Darin machen sich die Grünen dafür stark, das Reha-Budget der gesetzlichen Rentenversicherung von zuletzt rund 5,53 Milliarden Euro "bedarfsgerecht zu gestalten".

Schon heute seien aufgrund des demografischen Wandels mehr Menschen auf Reha- und Teilhabe-Leistungen angewiesen.

Zwischen 2005 und 2010 ist die Zahl der bewilligen Reha-Anträge um 21 Prozent gestiegen, die Bewilligungen für berufliche Reha sogar um 30 Prozent.

Doch seit 1997 wächst das Reha-Budget nur in dem Maße, wie sich die Bruttolohngehälter je Arbeitnehmer entwickeln. Im Jahr 2010 war das Budget mit 99 Prozent praktisch ausgeschöpft, für 2011 gilt voraussichtlich das Gleiche.

"Erbärmlicher" Appell

Nach langem Zögern hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Entwurf für das "Lebensleistungsanerkennungs-Gesetz" eine Minimal-Anpassung vorgelegt.

Danach wird im Jahr 2017 erstmals ein Demografie-Faktor bei der Berechnung des Reha-Budgets berücksichtigt, was einem Plus von rund 110 Millionen Euro entsprechen würde -  zu wenig und zu spät, kritisiert Bender.

Außen vor bleibe bei dieser Formel, dass die Zahl chronisch kranker und multimorbider Menschen schon jetzt zunehme. Gleiches gelte für psychisch Erkrankte.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fürchtet als Folge des steigenden ökonomischen Drucks für die Rententräger eine "Reha nach Kassenlage": "Reha-Anträge werden noch strenger geprüft, die notwendige Unterstützung wird häufiger als bisher viel zu spät kommen."

Die Bundesregierung sieht demgegenüber "Wirtschaftlichkeitsreserven" bei den Rententrägern. Diese sollten ihre Versicherten mit individuellen Anreizen zu "einer gesundheitsbewussten und einer längeren Lebensarbeitszeit aufgeschlossenen Lebensweise" ermuntern.

Die Grünen-Politikerin Bender nennt diesen Appell "erbärmlich". Denn die Regierung weigere sich beim Präventionsgesetz, genau dafür den politischen Rahmen zu schaffen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

ALS ist mit Demenz eng verwandt

Stephen Hawking ist wohl der berühmteste Patient, der an Amyotropher Lateralsklerose leidet.Forscher haben nun herausgefunden, dass ALS und temporale Demenz eng verwandte Krankheitsbilder sind. Das könnte Einfluss auf das Diagnoseverfahren haben. mehr »

Innovationsfonds startet in die Versorgungsrealität

Der Innovationsfonds ist offiziell in die Umsetzungsphase gestartet. Die 300 Millionen Euro für das Jahr 2016 teilen sich 91 Versorgungs- und Forschungsprojekte. mehr »

Sind Computer bald die besseren Psychotherapeuten?

Immer mehr Online-Psychotherapien drängen auf den Markt. Die meisten sind weder besonders einfühlsam noch allzu intelligent. Dennoch sind die Erfolge erstaunlich. mehr »