Ärzte Zeitung, 25.06.2013

Kommentar zu SPD-Plänen

Kandidaten-Pflege

Von Anno Fricke

Die SPD hat den Punkt gefunden, an dem sie ihr sozialdemokratisches Profil gegenüber der spendierfreudigen Kanzlerin und Wahlkämpferin in den Startlöchern Angela Merkel schärfen kann.

Es ist die Pflege. Dazu sagt das Wahlprogramm der Unionsparteien erschreckend wenig. Diese offene Flanke der Christdemokraten nutzt der Kanzlerkandidat der SPD und erhebt das Thema zur Chefsache.

Damit setzt er ein Zeichen. Die Kanzlerin hat nämlich in den vergangenen Jahren eher wenig Interesse an der Pflege gezeigt. Selbst als das Jahr der Pflege 2011 scheiterte und die darauf folgende Pflegereform nunmehr als Vorgriff auf eine umfassende Pflegereform werden konnte, sprach sie kein Machtwort.

Den Zeitpunkt, jetzt die Pflege zumindest als Wahlkampfthema anzupacken, haben die Sozialdemokraten gut gewählt. Am Donnerstag soll ein zerstrittener Expertenbeirat dem Gesundheitsminister Empfehlungen für einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff überreichen.

Ob der Bericht dann die Unterschrift aller beteiligten Verbände tragen wird, war bis Montag fraglich.

Mit dem Thema lässt sich sozial-, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitisch punkten. Steinbrück wird sich die langersehnte Chance nicht entgehen lassen.

Lesen Sie dazu auch:
SPD: Sieben Eckpunkte zur künftigen Pflege

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