Ärzte Zeitung, 19.05.2016

Pflegestärkungsgesetz III

AOK bemängelt Eingriffsrechte der Kommunen

BERLIN. Das geplante Pflegestärkungsgesetz III stößt beim AOK-Bundesverband auf harsche Kritik. Kern des Ende April vorgestellten Referentenentwurfs ist es, nach der Ausweitung der Pflegeleistungen nun den Kommunen wieder eine aktivere Rolle bei der Pflege zuzuweisen. Steuerung und Koordination der Pflege vor Ort stehen dabei im Mittelpunkt.

Aus Sicht der AOK sind die geplanten Eingriffsrechte der Kommunen "zu tiefgehend". Dadurch würde die Entscheidungsbefugnis der Pflegekassen "erheblich" eingeschränkt. Städte und Gemeinden sollen laut Entwurf neue Beratungsstrukturen in Modellprojekten erproben dürfen.

Dabei können die Landesverbände der Pflegekassen angehalten werden, gemeinsam und einheitlich mit dem zuständigen Sozialhilfeträger Vereinbarungen zu schließen, in denen auch über das Personal, die Finanz- und Sachmittel entschieden wird - die Pflegekassen müssen das dafür nötige Geld beisteuern.

Ein solches Vorgehen laufe einem "partnerschaftlichen Verhältnis der Beteiligten zuwider", bemängelt die AOK. Kritikwürdig sei in diesem Zusammenhang auch, dass Landkreise und kreisfreie Städte ein Initiativrecht erhalten sollen, um Pflegestützpunkte zu erreichen. Hier fürchtet der Kassenverband "qualitative Einbußen", da die AOK bisher Pflegeberatung und Pflegekurse "individuell gestalten" könne. (fst)

Topics
Schlagworte
Pflege (4528)
Organisationen
AOK (6869)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

ALS ist mit Demenz eng verwandt

Stephen Hawking ist wohl der berühmteste Patient, der an Amyotropher Lateralsklerose leidet.Forscher haben nun herausgefunden, dass ALS und temporale Demenz eng verwandte Krankheitsbilder sind. Das könnte Einfluss auf das Diagnoseverfahren haben. mehr »

Innovationsfonds startet in die Versorgungsrealität

Der Innovationsfonds ist offiziell in die Umsetzungsphase gestartet. Die 300 Millionen Euro für das Jahr 2016 teilen sich 91 Versorgungs- und Forschungsprojekte. mehr »

Sind Computer bald die besseren Psychotherapeuten?

Immer mehr Online-Psychotherapien drängen auf den Markt. Die meisten sind weder besonders einfühlsam noch allzu intelligent. Dennoch sind die Erfolge erstaunlich. mehr »