Freitag, 1. August 2014
Ärzte Zeitung, 17.01.2013

Koalitionszwist

Sterbehilfe-Verbot liegt auf Eis

BERLIN. Das von der Bundesregierung geplante Verbot der gewerbsmäßigen Sterbehilfe liegt offenbar auf Eis. Das bestätigten Unionskreise der "Ärzte Zeitung".

Die Unionsfraktion wolle zuerst intern neu beraten und dann das Gespräch mit der FDP suchen.

Im Sommer hatte das von der FDP geführte Justizministerium einen Gesetzentwurf für ein Verbot der Sterbehilfe vorgelegt. Damit sollte die gewerbsmäßige, also gewinnorientierte Beihilfe verboten werden.

Dieser Entwurf befindet sich bereits im parlamentarischen Verfahren. Er blieb jedoch umstritten: Unter anderem die Bundesärztekammer und Patientenschützer hatten den Entwurf scharf kritisiert.

Sie fürchteten, dass der organisierten Sterbehilfe damit Tür und Tor geöffnet werden könne. Auch der Union ging der FDP-Vorschlag nicht weit genug.

Daher hatte sie einen alternativen Entwurf vorgelegt, nach dem nicht nur gewerbliche, sondern auch organisierte Sterbehilfe unter Strafe gestellt werden soll. (sun)

|

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text
Weitere Top-Meldungen

Katastrophe Ebola: Notstand in Westafrika - über 720 Tote

Ebola in Westafrika ist alles andere als unter Kontrolle: die Zahl der Todesopfer steigt unaufhörlich. Sierra Leone und Liberia erklären den Notstand. Die Armee riegelt Regionen ab - notfalls mit Gewalt. International findet ein Umdenken statt. mehr »

Honorar: KBV-Chef will die Budgets knacken

In den anstehenden Honorar-Verhandlungen kämpfen die Ärzte nicht nur um mehr Geld. Die Parole lautet: Weg mit dem Budget! mehr »

"Pille danach": Punktsieg für Befürworter der Freigabe

Die Union ist dagegen: Ein Notfallkontrazeptivum ist "kein Smartie", sagt sie und will an der Rezeptpflicht festhalten. Genauso wie viele Ärzte - sie verweisen auf die gewichtsabhängige Wirkung. Doch jetzt rüttelt die EMA an diesem Argument. mehr »