Ärzte Zeitung, 30.11.2015

Windhorst

"Wir haben den Auftrag für eine neue GOÄ"

Bundesärztekammer und PKV-Verband sind entschlossen, eine neue GOÄ bis Oktober 2016 über die Bühne zu bringen. Möglich machen soll das ein "fairer Interessenausgleich". Ein außerordentlicher Ärztetag zum Thema wird von den Verhandlungsführern weiterhin abgelehnt.

Von Hauke Gerlof

MÜNCHEN. Sie treten gemeinsam auf, sie gehen freundlich miteinander um: Auch nach außen hin demonstrieren die Spitzenvertreter von Bundesärztekammer (BÄK) und dem Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) bei den Verhandlungen über die neue Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) Einigkeit und den Willen zu einem "fairen Interessenausgleich".

Das haben beide Seiten bei einer gemeinsamen Informationsveranstaltung für Ärzte zur neuen GOÄ in den Räumen der apoBank in München immer wieder betont. Veranstalter ist die PVS-Akademie, ein Unternehmen der Privatärztlichen Verrechnungsstelle Baden-Württemberg, unterstützt durch den PKV-Verband.

"Wir sitzen beide auf der gleichen Seite des Tisches. Eine gute neue GOÄ ist für uns der Garant für den Erhalt der Privatmedizin", betont Dr. Birgit König, GOÄ-Beauftragte des PKV-Verbands und Vorstandsvorsitzende der Allianz PKV.

"Unruhe ist ganz natürlich"

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"Wir sind wild entschlossen, den 1. Oktober 2016 als Starttermin für die neue GOÄ zu schaffen. Darauf arbeiten wir mit aller Kraft hin", betont auch Dr. Bernhard Rochell, GOÄ-Beauftragter der BÄK.

Zur innerärztlichen Kritik an dem Entwurf für das Paragrafenwerk der neuen GOÄ sagt Rochell, es sei "ganz natürlich, dass es vor einer neuen Gebührenordnung unruhig wird". Die GOÄ habe zwar mit der Möglichkeit der Analogabrechnung ein "eingebautes Anti-Aging-Verfahren", aber das trage nicht zur Transparenz bei.

Die Folge seien viele Gerichtsverfahren und ein Generalverdacht des Abrechnungsbetrugs bei vielen schwer verständlichen Rechnungen - zum Beispiel wenn nach einer Prostata-Op in der Abrechnung eine Herz-Op, analog berechnet, erscheine.

In einem gemeinsamen Vortrag erläutern Rochell und König die Grundzüge des neuen Paragrafenwerkes und den Verhandlungsstand.

Am Nikolaustag, also Ende der Woche, werde das Bundesgesundheitsministerium die vollständige neue GOÄ mit allen Leistungen und Legendierungen vorliegen haben. Dort arbeite man schon intensiv an den bereits vorliegenden Abschnitten.

Die Bewertung sei dann noch der letzte dicke Brocken, aber nach der Einigung auf die Grundsätze des Bewertungsverfahrens lägen PKV und BÄK gar nicht so weit auseinander in den einzelnen Bewertungen, sagt König.

Wenig Kritik von den Anwesenden

Die Kritik der anwesenden Ärzte an den Ausführungen Königs und Rochells hält sich in Grenzen. Aber natürlich wird danach gefragt, was aus dem Inflationsausgleich in der neuen GOÄ nach so langer Zeit ohne Anhebungen geworden sei.

"Neun Milliarden Inflationsausgleich - die 32 Prozent aufgelaufene Inflation seit 1996 - werden wir nicht bekommen", sagt dazu BÄK-Verhandlungsführer Dr. Theodor Windhorst. Das wäre mit den Beihilfeträgern nicht machbar, sagt er.

König gibt zu bedenken, dass für die Bewertung der Leistungen aktualisierte Kosten für Geräte, für die Gehälter von Mitarbeitern und für den Arztlohn berücksichtigt worden seien. Da sei die Inflation berücksichtigt.

Im Frühjahr erwarten die Verhandlungspartner dann den Referentenentwurf der Bundesregierung, bis dahin dringe die Politik auf Diskretion. Windhorst wirbt in München für Verständnis für diese Haltung, einen noch gar nicht existierenden Referentenentwurf nicht bereits in der Öffentlichkeit zerreden zu lassen.

Referentenentwurf im Frühjahr

"Den Ruf nach einem außerordentlichen Ärztetag kann ich verstehen", räumt Windhorst ein. "Aber das würde politisch sofortigen Stillstand bedeuten." Er habe sich die Ärztetagsbeschlüsse seit 2004 angeschaut und festgestellt: "Wir haben einen Auftrag."

Er appelliert an das Vertrauen der Ärzteschaft. "Wenn ich sehe, dass das im Sinne der Ärzte entgleist, dann werde ich das auch sagen."

Außerdem seien die Jahre 2017 bis 2019 zur Überprüfung der Honorarentwicklung nicht nur zur Begrenzung nach oben gedacht. Wenn einzelne Fachgruppen stark benachteiligt würden, könne man das sofort korrigieren.

[01.12.2015, 10:58:16]
Dr. Henning Fischer 
@ Evi Winter: eines ist sicher: wir werden mal wieder verladen

und zwar wie immer von den eigenen Funktionären.

Das muß auch dem Nachwuchs klar sein: das GKV-Standbein ist schon gebrochen, das PKV-Standbein am verrotten.

Man kann nur hoffen, daß ein dramatischer Ärztemangel irgendwann einmal die Verantwortlichen zur Vernunft bringen wird.

Vielen Dank für Ihren Beitrag


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[01.12.2015, 10:02:52]
Dr. Hans-Jürgen Kühle 
Patienten und Krankheiten passen in kein STARRES Muster - dafür besteht Korrekturbedarf
Frau Winter vielen Dank für ihren sachlichen und deshalb leider desillusionierenden Bericht. Dann ist doch Skepsis angebracht, ob die Belange von Ärzten und Patienten gewürdigt werden.
Ich sehe schon in der bestehenden GOÄ eine große Schwachstelle: Allen die wie ich viele Patienten aus dem überregionalen Raum haben, werden sinnvollerweise häufig am Block arbeiten, z. B. in der Psychotherapie.
Bei einer solchen sinnvollen Arbeitsweise bleiben die Patienten aber auf einem wesentlichen Teil ihrer Kosten sitzen. Nach dem, was aus der neuen GOÄ nach außen dringt, würde die Arbeit am Block noch weiter obstruiert, wenn dafür nicht eine flexible Lösung getroffen wird.
Bitte nehmen Sie als Verhandlungsführer das als Anregung! Vielen Dank! zum Beitrag »
[01.12.2015, 09:38:53]
Evi Winter 
Eindrücke aus München
Ich war am Freitag neugierig und mit einigen Fragen bewaffnet zur Infoveranstaltung in der apoBank in München gegangen. Angekündigt waren 10 Minuten Begrüßung durch Dr. med Volker Laible, dem Gastgeber und Vorstandsvorsitzenden der PVS Baden-Württemberg, danach 1 Stunde Referate durch Hr. Dr. Windhorst, Fr. Dr. König und Hr. Dr. Bernhard Rochell und am Ende eine ganze Stunde Zeit zur Diskussion. Als Moderatorin fungierte Eva Richter-Kuhlmann vom Ärzteblatt.

Die Veranstaltung fing staubedingt mit Verspätung an. Danach hörten wir wohlgesetzte und kluge Worte, in denen den die Vorzüge der neuen GOÄ in großer Harmonie dargestellt wurden. Als die Referenten geendet hatten, übernahm die Moderatorin für zehn Minuten das Mikro um ein paar unkritische Fragen zu stellen. Anschließend wurde darauf hingewiesen, dass die Veranstaltung leider genau in 10 Minuten beendet werden müsse obwohl ursprünglich für 18 Uhr die nächste Infoveranstaltung ansetzt war. Die kam aus Mangel an Anmeldungen aber nicht zustande, so dass man sich auf eine einzige Veranstaltung, die nicht voll besucht war, beschränkte und diese auch noch vorzeitig um 17 Uhr beendete.

In den restlichen 10 Minuten konnten genau drei Besucher ihre Fragen stellen, dann mussten Hr. Dr. Windhorst und Fr. Dr. König dringend los, um ihre Flüge zu bekommen. Hr. Dr. Windhorst ließ es sich nicht nehmen, am Ende seine Telefonnummer durchzugeben, und darauf hinzuweisen, dass man ihn gerne anrufen könne und sein Anliegen nennen. Er wäre dafür immer offen.

Mein Eindruck, dass die PKV das Heft in der Hand hat und die Ärztevertreter dem nicht viel entgegen zu setzen haben hat sich in dieser Veranstaltung bestärkt. Die Novellierung dient in erster Linie der PKV dazu, die Bedingungen für die Abrechnung vorzugeben und für die Ärzte den Ermessensspielraum deutlich einzuschränken. Beworben wird das damit, dass dann die Abrechnung allen viel weniger Arbeit machen würde, da ja alles eindeutig geregelt wäre. Und immerhin gäbe es ja die Möglichkeit, vom 1-fachen auf den 2-fachen Satz zu steigern, wenn die Voraussetzungen laut Positivliste vorlägen und nicht laut Negativliste ausgeschlossen wären

Völlig außer Kraft gesetzt wird dabei § 5 (2) der GOÄ, nach dem „innerhalb des Gebührenrahmens die Gebühren unter Berücksichtigung der Schwierigkeit und des Zeitaufwandes der einzelnen Leistung sowie der Umstände bei der Ausführung nach billigem Ermessen zu bestimmen sind.“
Das Ermessen des Arztes, seine Leistung und die Schwierigkeit innerhalb des 1- bis 2fachen Satzes individuell einzustufen wird komplett genommen. Ersetzt wird es durch den vorgegebenen 1-fach-Satz, der aktuell bei ca. 2,4fach der heutigen GOÄ angesetzt werden soll. Nur in besonderen Fällen kann der Satz verdoppelt werden. Welche Schwierigkeit aber erlaubt eine Verdoppelung der Gebühr auf den ca. 4,8fachen Satz? Das können nur ganz wenige Ausnahmefälle sein. Wo bleiben die individuellen Abstufungen?
Die PKVen haben keine Lust mehr sich mit der Abrechnung mehr als nötig auseinander zu setzen, sondern verkaufen die Reglementierung als Harmonisierungsmaßnahme. Laut Frau Dr. König soll man sich künftig nicht immer wieder vor Gericht treffen müssen um den Gebührenrahmen auszufechten – weil sie diesen vorher EMB-artig festzementiert haben.

Auch wenn wiederholt die Befürchtung der EBM-isierung wegargumentiert und weggelächelt wurde, sehe ich einen Kernpunkt der GOÄ gefährdet – hier findet ein extremer Paradigmenwechsel statt, der als eine Arbeitserleichterung (für wen?) verpackt und verkauft werden soll. So sinnvoll und notwendig die Überarbeitung der GOÄ ist, eine Abkehr von den Grundregeln dieser Gebührenordnung kann nicht widerspruchlos hingenommen werden. Und die Drohung, dass die GOÄ in ihrer Gesamtheit scheitern könne, wenn die Ärzte jetzt nicht Einigkeit zeigen, ist billig – so sehr ich mir eine aktualisierte GOÄ wünsche - bevor das grundlegende Wesen der GOÄ wegfällt, mache ich lieber mit der alten GOÄ weiter.
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[30.11.2015, 13:31:10]
Dr. Karlheinz Bayer 

"Wir sitzen beide auf der gleichen Seite des Tisches?" ist überaus vielsagend. Offenbar scheint es so zu sein wie die Basis es auch empfindet, daß die andere Seite des Tisches leer geblieben ist. Wenn ein Arbeitgeber von Gesamtmetall sagen würde, die IG würde auf seiner Seite sitzen, aber Hallo! dann wäre Dampf in der Küche.

Wir sitzen nicht nur nicht auf der gleichen Seite des Tisches, wir haben auch ganz andere Interessen. Während es uns Ärzten darum geht, eine angemessene Vergütung für von uns geforderte Leistungen zu bekommen, geht es der PKV und der Beihilfe offenbar darum umfassende Leistungen zu einem Pauschaltarif zu bekommen.

"Neun Milliarden Inflationsausgleich - die 32 Prozent aufgelaufene Inflation seit 1996 - werden wir nicht bekommen" - allein dieser Satz zeigt, wie engstirnig und voreingenommen, und folglich auch wie unkundig Windhorst bei den Verhandlungen sitzt.

Es hat doch nicht ernsthaft jemand verlangt, die 9 Milliarden rückwirkend zu bekommen, wie auch!
Aber es geht darum, das anstaute Inflationdefizit, in welchen Schritten auch immer, auszugleichen.

So falsch kann und darf doch ein Verhandluingsführer nicht liegen!

Ein Sonderärztetag würde den "sofortigen politischen Stillstand" bedeuten? Noch so ein dummdreist-inhaltsleerer Satz. Ganz abgesehen davon, daß ein politischer Stillstand allenfalls in absoluten Monarchien und Diktaturen oder in Zeiten des Krieges denkbar sein könnte (aber auch da würde sich eine Resistance bilden), glaube ich eher, daß das genaue Gegenteil der Fall sein wird. Ein solcher Ärztetag, getragen von der 87%igen Forderung der ärztezeitung-Leser, wie ich es gerade in der Umfrage nachgelesen habe, einen solchen Ärztetag zu wollen, würde durchaus in der Lage sein, der Politik Beine zu machen.

Und abschließend noch etwas.

Immer wieder wird uns gedroht, wenn diese Verhandlungen scheitern, würden wir eine Bürgerversicherung bekommen. Oh wehe uns, und was würde dann mit uns geschehen?
Wenn ein wirklich uns vertretender Mensch auf Windhorsts und Rochells Plätzen säße, hätte er der Gegen(!)seite beim ersten Mal, als dieses Argument gefallen ist gesagt, okay, dann geht es uns Ärzten so unbefriedigend wie seit 30 Jahren schon, Schicksal aber eben nicht abwendbar, wenn diese Regierung das will.
Aber Euch Privatversicherer gäbe es, wenn es eine Bürgerversicherung gäbe, garnicht mehr.
Also, wer steht unter Zeitdruck, die auf dieser Seite, oder die auf der anderen, derzeit leeren Seite?

Wir sitzen am selben Tisch, das ist richtig. Wir betreuen dieselben Patienten, auch das stimmt. Aber wir unterscheiden uns in unseren Zielen mehr als deutlich, und werden momentan von unseren eigenen Verhandlungsführern untergebuttert.
Ob ein Sonderärztetag, bestehend aus einer großen Zahl von Funktionären, die nur noch wenig Ahnung haben von den Belangen der Basis tatsächlich noch eine Änderung zum Besseren bringen kann, kann man ja wirklich nur hoffen. Aber man sollte das zumindest versuchen, und die Hoffnung stirbt bekanntlich ... nicht zuletzt, sondern nie.

Dr.Karlheinz Bayer, Bad Peterstal zum Beitrag »
[30.11.2015, 13:15:27]
Dr. Thomas Georg Schätzler 
GOÄneu - Theaterdonner?
Ich will mich nicht wiederholen. Die Hintergründe habe ich dargelegt:
1. ÄRZTE ZEITUNG's Bericht zur GOÄneu-Kontroverse - von Anno Fricke http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/berufspolitik/article/899787/goae-reform-streit-schwelt-weiter.html

2. Kommentar zum GOÄ-Streit - GOÄ auf Messers Schneide - von Hauke Gerlof
http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/berufspolitik/?sid=899850

Die seit 2008 jährlich angekündigten GOÄneu-Fertigstellungen werden von der Ärzte Zeitung online, 04.09.2014, mit dem Titel "BÄK-Präsident - GOÄ-Reform vor letzten Hürden" gekrönt.
BÄK-Präsident Montgomery im Exklusiv-Interview mit der "Ärzte Zeitung".

Frage: Wann wird "eine gremienreife Entwurfsfassung der neuen GOÄ vorliegen - inklusive der Leistungslegenden, Punktzahlen und Punktwerte. Liegen Sie im Zeitplan?"

Antwort BÄK-Präsident Prof. h. c. (HH) Dr. med. Frank Ulrich Montgomery: "Mir wird von den Verhandlungskommissionen mitgeteilt, dass das bis Ende des Jahres [2014] der Fall sein wird." Und weiter: "Unser Ziel ist es, eine Regelung zu finden, die dazu führt, dass eine Reform eben nicht erst wieder nach 30 Jahren erfolgt."
http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/berufspolitik/article/868195/baek-praesident-goae-reform-letzten-huerden.html

Jetzt wird bis Ende 2016, also mit 2 Jahren weiterer Verspätung, projektiert. Doch die BÄK gibt immerhin erstmals offiziell zu, dass 30 Jahre GOÄ-Inaktivität und GOÄ-Inkompetenz hinter ihr liegen. Auf zukünftige (außer-)ordentliche Ärztetage - ad multos annos?

Mf+kG, Dr. med. Thomas G. Schätzler (z. Zt. Garmisch-Partenkirchen)
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[30.11.2015, 12:54:13]
Dr. Henning Fischer 
"Wir haben den Auftrag für eine neue GOÄ"

kaum zu glauben. Haben wir was verpaßt Herr Windhorst?

"Neun Milliarden Inflationsausgleich - die 32 Prozent aufgelaufene Inflation seit 1996 - werden wir nicht bekommen", sagt dazu BÄK-Verhandlungsführer Dr. Theodor Windhorst. Das wäre mit den Beihilfeträgern nicht machbar, sagt er.

Und was ist mit uns machbar? Wie immer Tritte in den Hintern?



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[30.11.2015, 11:59:26]
Dr. Wolfgang Bensch 
Drei Landesärztekammern haben einen ausserordentlichen Ärztetag beantragt
und das ist nach der Satzung der Bundesärztekammer die Mindestanzahl, die dafür notwendig ist.
Haben die Verhandlungsführer vor, die Satzung der BÄK als "Mumpitz" zu betrachten? zum Beitrag »

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