Ärzte Zeitung, 10.03.2016

GOÄ-Novelle

Entscheidung der BÄK fällt am 17. März

BERLIN. Das Informationsgespräch über den Stand der Verhandlungen zur GOÄ-Novelle mit den Ärzteverbänden ist "positiv verlaufen". Das hat GOÄ-Verhandlungsführer der Bundesärztekammer (BÄK) Dr. Theodor Windhorst der "Ärzte Zeitung" nach Ende der Diskussionsrunde auf Anfrage berichtet. Laut Pressestelle der Bundesärztekammer sollen die Diskussionsbeiträge in die Sitzung des BÄK-Vorstandes zum GOÄ-Verhandlungspaket am 16. und 17. März "einfließen".

Wie die "Ärzte Zeitung" aus anderer Quelle erfahren hat, haben die Verbände noch keinen Einblick in die einzelnen Leistungslegenden und -bewertungen bekommen. Dieses soll erst nach der offenbar für die GOÄ-Reform richtungsweisenden BÄK-Vorstandssitzung am 16. und 17. März geschehen. Die Möglichkeit, Stellungnahmen dazu abzugeben, wird es dann erst im Anhörungsverfahren des Bundesgesundheitsministeriums geben.

Ob der Stand der GOÄ-Reform tatsächlich "positiv" zu bewerten sei, werde sich erst zeigen, "wenn wir die Legenden und Bewertungen kennen und der Stand der Verhandlungen zum Paragrafenteil klar ist", sagte Dr. Dirk Heinrich, Vorsitzender des Spitzenverbandes der Fachärzte (SpiFa) der "Ärzte Zeitung". Auch das "muss nochmal auf den Tisch", betonte Heinrich. Positiv sei aber, dass der Gesprächsfaden von der BÄK wieder aufgenommen worden sei. Ferner sei akzeptiert worden, dass zusätzlich zu den Ärzteorganisationen, die zum Verbändegespräch geladen worden seien, auch 20 Fachverbände teilgenommen hätten."Die Fachverbände haben zuletzt 2011 an der GOÄ-Reform mitgewirkt, und die große Sorge dort ist es, dass die Legenden und Bewertungen in der neuen Fassung nicht dem aktuellen Stand entsprechen", so Heinrich.Zum Stand bei der Positivliste, die regeln soll, welche Leistungen in der GOÄ gesteigert werden können, wollte Heinrich der "Ärzte Zeitung" nichts sagen, weil Stillschweigen vereinbart worden sei. Informationen aus anderen Quellen, dass der robuste Einfachsatz nur in äußerst seltenen Ausnahmefällen gesteigert werden könne, könne er nicht bestätigen, so Heinrich. (ger)

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