Ärzte Zeitung, 23.05.2016

Marburger Bund

Kommen neue Arbeitszeitregelungen?

Der Chef des Marburger Bundes warnt davor, auf dem Ärztetag der GOÄ-Diskussion zu viel Gewicht zu geben. Die Ärztegewerkschaft befürchtet außerdem, dass das geltende Arbeitszeitrecht aufgeweicht werden könnte.

Von Christiane Badenberg

HAMBURG. Der 119. Deutsche Ärztetag sollte sich nicht zu stark auf die GOÄ-Diskussion fokussieren. Das fordert der Vorsitzendes des Marburger Bundes (MB), Rudolf Henke.

"Wir können auf dem Ärztetag die GOÄ rauf- und runterdiskutieren, aber dann geben wir nach draußen die Botschaft: Die Ärzteschaft beschäftigt sich mit nichts anderem als Gebühren. Davon rate ich dringend ab", sagte Henke im Vorfeld des Ärztetages in der Hauptversammlung seines Verbandes am Wochenende in Hamburg.

Auf den Marburger Bund sieht Henke ein neues wichtiges Thema zukommen. Die vom Bundesarbeitsministerium (BMAS) anvisierte Anpassung des Arbeitszeitrechts an die "digitalisierte Arbeitswelt".

Das BMAS bemühe sich derzeit, in einem breit angelegten gesellschaftlichen Dialog die Rahmenbedingungen der Arbeit neu zu definieren. Dazu gehöre auch eine Weiterentwicklung des Arbeitszeitrechts.

Digitalisierung nicht mehr aufzuhalten

Das derzeit geltende Recht sei bei der fortschreitenden Digitalisierung nicht mehr zeitgemäß, heiße es.

"In diesem Zusammenhang wird arbeitgeberseitig offen diskutiert, bestimmte Schutzstandards, insbesondere im Hinblick auf Ruhezeiten, Bereitschaftsdienste und Rufbereitschaften zu modifizieren", berichtete Henke. Diese Vorschläge würden vom Ministerium ausgesprochen wohlwollend zur Kenntnis genommen.

Das Problem in deutschen Kliniken sei aber nicht ein Mangel an Flexibilität, sondern die personelle Unterbesetzung.

"Es gibt keinen Grund, einer weiteren Lockerung des Arbeitszeitgesetzes das Wort zu reden. Anstatt weitere Ausnahmen der geltenden Schutzvorschriften zu fordern, sollten die Arbeitgeber eher dafür sorgen, dass die bestehenden Höchstarbeitszeitgrenzen eingehalten werden", sagte Henke.

Es gebe zu viele Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz, die nicht geahndet würden.

Flexibilität und Schutz der Arbeitnehmer

Das geltende Arbeitszeitrecht ermögliche im Zusammenspiel mit der Regelungskompetenz der Tarifpartner bereits jetzt ein hohes Maß an "arbeitgeberseitiger Flexibilität bei gleichzeitigem Schutz der Arbeitnehmer".

Der MB erwarte vom Ministerium, dass die bestehenden Standards nicht angesichts eines behaupteten Flexibilisierungsbedarfs preisgegeben werden.

Deutlich haben sich die Delegierten gegen eine Landarztquote im Auswahlverfahren zum Medizinstudium ausgesprochen. Sie fordern ein von Versorgungsgesichtspunkten völlig unabhängiges Auswahlverfahren.

[23.05.2016, 21:15:26]
Dr. Thomas Georg Schätzler 
MB-FUNKTIONÄRE SOLLTEN SICH BEDECKT HALTEN !
Im Vorfeld des 119. Deutschen Ärztetages sollte sich der Vorsitzendes des Marburger Bundes (MB), Kollege Rudolf Henke, doch eher bedeckt halten. Denn es waren und sind MB-Funktionäre, die seit fast 30 Jahren eine GOÄ-Novellierung ausgebremst und zuletzt vor die Wand gefahren haben.

Freiberuflich niedergelassene Ärztinnen und Ärzte werden seit Jahren mit fadenscheinigen Begründungen hingehalten, weshalb die Bundesärztekammer (BÄK) wieder einmal in ihrer dilettantischen Verhandlungsführung mit den Verhandlungs-Profis von Privaten Krankenversicherungen und Beihilfestellen scheitern musste. Zumal einige MB-Vertreter im Ärztebeirat der Allianz Private Krankenversicherungs-AG sitzen.

Mf + kG, Dr. med. Thomas G. Schätzler, FAfAM Dortmund  zum Beitrag »

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