Ärzte Zeitung, 26.05.2010

Gesundheitsrat sortiert GKV neu

Finanzminister Wolfgang Schäuble muss 2011 zehn Milliarden Euro im Bundeshaushalt einsparen. Wo?

Das sagt die Bundesärztekammer:

Einsparpotenzial im Gesundheitswesen - nach Ansicht von Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe ist es nicht mehr vorhanden. Also müsse über die Vorrangigkeit von Leistungen diskutiert werden, forderte Hoppe beim Ärztetag in Dresden erneut. Ein Gesundheitsrat soll als vorparlamentarisches Gremium Entscheidungen vorbereiten, an deren Ende Leistungskürzungen stehen können. Vertreten sein sollen im Rat "Philosophen, Theologen, Juristen, Patientenvertreter, Ärzte und Gesundheitsberufe". Auf Widerhall sind diese Forderungen in der Koalition bislang nicht gestoßen. Unklar ist nicht nur die Legitimation eines solchen Rats. Seine Vorschläge würden auch allenfalls langfristig zu Einsparungen führen. (fst)

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