Ärzte Zeitung online, 04.11.2009

Rösler: Gesundheitskarte kann ausgegeben werden

BERLIN (dpa). Einen Monat nach dem Start der elektronischen Gesundheitskarte soll die Verteilung in der Pilotregion Nordrhein wie geplant weitergehen. Das geht aus einem Brief von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) an seinen nordrhein-westfälischen Amtskollegen Karl-Josef Laumann (CDU) hervor, der der dpa am Mittwoch in Berlin vorlag.

Darin heißt es, die gemeinsam gewollte Überprüfung beziehe sich nicht auf die Funktionen der bisherigen Krankenversichertenkarte. Weitere Funktionen sind auf den neuen Karten zunächst aber auch noch gar nicht enthalten. So ist es erst für später geplant, Gesundheitsdaten elektronisch abrufbar zu machen.

Union und FDP hatten eine Überprüfung beim Projekt Gesundheitskarte verabredet. Die AOK und die Techniker Krankenkasse in der Region hatten die Ausgabe der Karten daraufhin gestoppt. Sie begründeten dies damit, dass der Koalitionsvertrag Unklarheit über die Zukunft des Milliardenprojekts schaffe.

Rösler schreibt, er hoffe, mit seinen Klarstellungen dazu beigetragen zu haben, dass die notwendigen Maßnahmen in der Region Nordrhein "ohne weitere Verunsicherung" fortgesetzt werden könnten. Die Koalition will insbesondere das Geschäftsmodell der Betreibergesellschaft gematik überprüfen, in dem die Spitzenorganisationen des Gesundheitswesens die Gesellschafter sind.


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