Ärzte Zeitung, 01.02.2010

Minister Rösler setzt auf zügige Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte

Wie soll es bei der Gesundheitskarte weitergehen? So langsam beginnen sich die Fronten zu klären.

DÜSSELDORF (iss). Die medizinischen Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) sollen auf jeden Fall für Patienten und Ärzte freiwillig bleiben. Das hat Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) klar gestellt. In einem Brief an den nordrhein-westfälischen Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) macht Rösler auch deutlich, dass er auf eine zügige Umsetzung des Basis-Rollouts setzt, "in Nordrhein-Westfalen und über Nordrhein-Westfalen hinaus".

Der Rollout sei unabhängig von der im Koalitionsvertrag vereinbarten Bestandsaufnahme. Rösler reagiert auf ein gemeinsames Schreiben von Laumann, Krankenkassen und KVen des Landes, in dem sie die aus ihrer Sicht wesentlichen Eckpunkte zur eGK skizziert hatten (wir berichteten).

Die Bestandsaufnahme solle zeitnah abgeschlossen werden, "um so die für den weiteren Aufbau der Telematik-Infrastruktur notwendigen Festlegungen treffen zu können", so Rösler. Er sei sich mit den Selbstverwaltungsorganen einig darüber, dass die Arbeiten zur eGK-Einführung zunächst auf ein modernes Versichertendatenmanagement, auf die Notfalldaten sowie eine sichere Kommunikation zwischen den Leistungserbringern konzentriert werden sollten, schreibt Rösler. Die weiteren medizinischen Anwendungen seien zunächst mit einem Moratorium belegt.

Sie müssten auch in Zukunft für die Versicherten freiwillig bleiben. "Ich beabsichtige auch nicht, hinsichtlich der medizinischen Anwendungen eine Verpflichtung für Leistungserbringer zu schaffen."

NRW-Minister Laumann begrüßte die Äußerungen Röslers. "Wir werden in vollem Umfang mit der Umsetzung der Karte im Rheinland beginnen", sagte er auf dem Neujahrsempfang der Techniker Krankenkasse in Düsseldorf. Die Karte werde zunächst Stammdaten der Versicherten enthalten sowie Möglichkeiten, diese Daten zu verändern.

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